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Der Bezirksverband Pfalz ist Träger oder Mitträger hochwertiger Kultureinrichtungen wie dem Pfalztheater, der Pfalzgalerie, dem Historischen Museum der Pfalz, dem Deutschen Schuhmuseum oder dem Pfalzmuseum für Naturkunde und Förderer zahlreicher Kulturinitiativen in der ganzen Pfalz. Der Bezirkstagsvorsitzende Theo Wieder unterstützt deshalb mit Nachdruck die Forderung nach einem Kulturfördergesetz des Landes für die neue Wahlperiode des Landtages. Nach Auffassung des Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder ist die Schaffung einer solchen gesetzlichen Grundlage für die Ausgestaltung und Ausstattung einer lebendigen kulturellen Infrastruktur entsprechend dem Vorbild anderer Bundesländer auch für Rheinland-Pfalz dringend notwendig. Auch wenn die Entwicklung und Gestaltung eines anspruchsvollen kulturellen Lebens als Verfassungsauftrag in Grundgesetz und Landesverfassung als bindende Staatsziele vorgegeben seien, litten in der täglichen Arbeit viele Kulturinitiativen Not. Auch die großen kulturellen Leuchttürme der Region wie etwa das Pfalztheater oder das Museum Pfalzgalerie in Kaiserslautern drohten zwischen die Mühlen der haushaltsrechtlichen Diskussionen um sogenannte freiwillige – also verzichtbare – Leistungen einerseits und – von Land und Bund vorgegebene – Pflichtaufgaben andererseits zu geraten. Die Folge einer solchen Bewertung der Kultur als eher nachrangig sei die Stagnation beziehungsweise die faktische Kürzung finanzieller Zuwendungen bis hin zu massiver Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit. 

Kultur ist aber, so Theo Wieder, ein Lebenselixier des Menschen. Sie sei wesentlich und nicht verzichtbar. Ihre Bewertung als „freiwillige“, also verzichtbare, Leistung werde dieser Bedeutung ebenso wenig gerecht wie der Tatsache, dass ein Kulturbetrieb wie derjenige eines Theaters als mittelständisches Unternehmen mit 330 Beschäftigten – so im Fall des Pfalztheaters Kaiserslautern – ein elementarer Wirtschaftsfaktor und daneben ein weicher Standortfaktor von erheblicher Auswirkung sei. Während im Bereich der Pflichtaufgaben etwa im Sozialleistungsbereich finanzielle Mittel bedarfsorientiert zur Verfügung stünden, müssten kulturelle Einrichtungen und ihre Träger ihre Möglichkeiten und damit die Ausgestaltung ihres Auftrags immer den faktisch sinkenden finanziellen Zuweisungen anpassen. Im hauptamtlich gestalteten Kulturbereich führe dies folglich zu prekären Einkommensverhältnissen der Beschäftigten in den Theatern und Museen und zu ständig sinkender Ausstattung bis hin zu einer Vernachlässigung der Gebäudeunterhaltung und einem Verlust der Innovationsfähigkeit. Die damit verbundenen ständigen Diskussionen würden dem Engagement der Kulturschaffenden ebenso wenig gerecht wie den Leistungen, die kulturelle Einrichtungen für Attraktivität und Lebensqualität einer Region tagaus, tagein erbringen.

Kulturelles Schaffen müsse deshalb auf einer Ebene bewertet werden mit anderen öffentlichen Leistungen, die das Lebensnotwendige gestalten oder mit hohem Finanzaufwand Fehlentwicklungen korrigieren müssten, die durch Bildungsferne und Oberflächlichkeit verursacht würden. „Wird nicht derjenige, der Lessings „Nathan der Weise“, Schillers „Wilhelm Tell“, Goethes „Faust“, Mozarts „Zauberflöte“, Beethovens „Fidelio“ oder Dürrenmatts „Physiker“ verstanden und verinnerlicht hat, für sein Leben zu anderen Wertorientierungen und Lebensentscheidungen kommen als derjenige, der solche Maßstäbe ausschließlich in den immer gleichen inhaltsleeren Daily Soaps suchen will?“ fragt Theo Wieder. Gelte das nicht gerade dann, wenn wir uns über sinnvolle Jugendangebote, Jugendsozialarbeit und sonstige Maßnahmen zur Vermeidung oder Bekämpfung von erzieherischen Fehlern oder Unterlassungen im Elternhaus bemühen oder intensiv darüber nachdenken, wie wir Flüchtlinge aus anderen Kulturkreisen mit unseren Werten und unserem Lebensstil vertraut machen können? Erhalte Kultur so nicht eine ganz andere Dimension im Sinne einer Pflichtaufgabe für alle staatlichen Ebenen? Wohne nicht der Einstufung von Kultur, eines Theaters oder der Musik als Lebensmittel für alle Schichten der Bevölkerung schon für sich genommen eine durchaus noch nicht immer erreichte Vision inne, die die Vorhaltung eines Theaters und diesen Zugriff auf Kultur geradezu zu einer elementaren Pflichtaufgabe einer Region macht; einer Pflichtaufgabe, der die Kraft innewohnt, manche Probleme gar nicht erst entstehen zu lassen, die wir hinterher mit viel mehr Geld angehen müssen und dennoch allzu oft nicht beheben können.

„Von einem Kulturfördergesetz verspreche ich mir die Anerkennung von Kultur im Allgemeinen und ihrer Einrichtungen im Besonderen als unerlässliche staatliche Pflichtaufgabe und die daraus abgeleitete gleichwertige finanzielle Ausstattung, die für die Erfüllung einer solchen Aufgabe bedarfsorientiert notwendig ist“, so Theo Wieder abschließend.

Nachricht vom Donnerstag, 18. Februar 2016
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