Aufgaben bündeln und zukunftsfähig bleiben

Bezirkstagsvorsitzender im Gespräch mit pfälzischen Landtagsabgeordneten

294_MdL-Treffen_03-2007

"Das war eine tolle Idee", so kommentierte eine Reihe von Landtagsabgeordneten das Treffen in Kaiserslautern, zu dem Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder erstmals die pfälzischen Mandatsträger des Mainzer Parlaments eingeladen hatte. Nachdem Wieder die Aufgaben und Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz vorgestellt hatte, entfachte sich eine lebhafte Diskussion über die Finanzierung des höheren Kommunalverbands, der gut ein Drittel seiner Einnahmen selbst erwirtschaftet, sodann Zuweisungen des Landes, eine Umlage von den pfälzischen Landkreisen und kreisfreien Städten und als Mehrheitsaktionär eine erkleckliche Gewinnausschüttung aus seinem Pfalzwerke-Aktienanteil erhält.

"Das Land gibt in den rheinland-pfälzischen Süden nicht mehr Geld als in den Norden", erläutert Wieder, denn dort befänden sich eine Reihe großer Einrichtungen in direkter Landesträgerschaft, wofür hier wiederum der Bezirksverband Pfalz verantwortlich sei. Das heiße, dass dieser lediglich einen Ausgleich für Aufgaben bekomme, die ansonsten vom Land wahrgenommen würden. Als Vorteil für alle Beteiligten erweise sich, dass die pfälzischen Gebietskörperschaften finanziell mit im Boot säßen, sagte Wieder. Denn so könnten Einrichtungen vor einer Schließung gerettet werden, die für die gesamte Pfalz Bedeutung hätten, aber von der Kommune vor Ort nicht allein getragen werden könnten. Die Pfalzwerke hätten sich, so Wieder weiter, nach einem schwierigen Wandlungsprozess inzwischen gut aufgestellt. Hier sei es dem Bezirksverband Pfalz als Mehrheitsaktionär wichtig, der Region die Arbeitsplätze und auch die Wertschöpfung zu erhalten.

Abschließend resümierte Wieder: "Der Bezirksverband Pfalz ist kein historisches Relikt, sondern ein Zukunftsmodell. Denn er kann Aufgaben bündeln, die auf kommunaler Ebene nicht immer so effizient wahrgenommen werden." Sodann stellte er den Abgeordneten zwei bedeutende Kultureinrichtungen der Region vor, die sich in Trägerschaft des Bezirksverbands Pfalz befinden: Nach einer Führung durch die Pfalzgalerie folgte ein Besuch im Pfalztheater, wo Jacques Offenbachs Oper "Hoffmanns Erzählungen" auf dem Spielplan stand.