Bezirksverband Pfalz setzt Sparkurs fort

Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für das Jahr 2012

Bezirkstagssitzung in Ludwigshafen: Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder (rechts) und die Mitglieder des pfälzischen Parlaments

Bezirkstagssitzung in Ludwigshafen: Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder (rechts) und die Mitglieder des pfälzischen Parlaments

Der Bezirkstag Pfalz unter Vorsitz des Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder hat in seiner Sitzung im Ratssaal der Stadt Ludwigshafen den Haushalt 2012 für die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz mehrheitlich verabschiedet. Diese mussten bereits im Vorfeld bei der Mittelanmeldung Kürzungen von Sachausgaben hinnehmen. Den steigenden Personalkosten begegnet der Regionalverband wie 2011 mit einer Stellenbesetzungssperre von einem halbem Jahr. Das Gesamtvolumen seines Haushalts beträgt im kommenden Jahr inklusive Investitionen und Tilgungen 84,8 Millionen Euro (gegenüber 82,3 Millionen Euro im Vorjahr). Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz fließen 33 Millionen Euro in Schulen, 28,2 Millionen Euro in die Kultur, 15,4 Millionen Euro in die Landwirtschaft und 8,2 Millionen Euro in sonstige Bereiche. Der höhere Kommunalverband trägt die Verantwortung für elf pfalzbedeutsame Einrichtungen; an weiteren zehn Institutionen ist er beteiligt. „Wir wollen Dachverband und Identifikationsstifter für die Pfalz sein. Der Bezirksverband Pfalz sichert durch seine Einrichtungen die Lebensqualität für die Menschen in dieser Region; dies wollen wir auch mit dem Haushalt für das Jahr 2012 gewährleisten“, sagte der Bezirkstagsvorsitzende in seiner Haushaltsrede.

Die Kosten für den laufenden Betrieb der Einrichtungen ohne Investitionen betragen im nächsten Jahr 77,2 Millionen Euro. Für seine gut 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rechnet der Bezirksverband Pfalz mit Personalkosten in Höhe von 53,4 Millionen Euro, das sind gut 900.000 Euro mehr als 2011. Zu den kostenintensivsten Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz gehören das Pfalztheater in Kaiserslautern mit 20 Millionen Euro, das Pfalzinstitut für Hörsprachbehinderte in Frankenthal mit 18,5 Millionen Euro und die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern mit 10,5 Millionen Euro.

An Gesamterträgen rechnet der Bezirksverband Pfalz mit 74,1 Millionen Euro. Durch den Betrieb seiner Einrichtungen erwirtschaftet er voraussichtlich 19,3 Millionen Euro, zudem erhält er für das Pfalztheater Zahlungen vom Land und der Stadt Kaiserslautern in Höhe von 10,8 Millionen Euro; das sind zusammen 41 Prozent seiner Einnahmen. Darüber hinaus erhält er 19,2 Millionen Euro durch Zuweisungen des Landes (26 Prozent), 16 Millionen Euro über die Bezirksverbandsumlage (21 Prozent) und 8,8 Millionen Euro durch den Gewinnanteil aus dem Pfalzwerke-Aktienkapital (12 Prozent). Der Umlagesatz bleibt stabil. „Der Bezirksverband Pfalz ist wohl die einzige Gebietskörperschaft, die ihren Umlagesatz seit über 10 Jahren nicht erhöht hat“, so Wieder. Aus der Differenz von Kosten zu Erträgen ergibt sich für den Haushalt 2012 ein Fehlbetrag von 3,1 Millionen Euro. Diesen wird das Land Rheinland-Pfalz nicht beanstanden, da er sich aus Abschreibungen und Pensionsrückstellungen ergibt, die laut Absprache für das kommende Haushaltsjahr zwar darzustellen, nicht jedoch zu erwirtschaften sind. Eine einvernehmliche Lösung dieser Problematik streben Bezirksverband Pfalz und Land im kommenden Jahr an.

Für Neubauten, Umbauten, Instandhaltung und Modernisierung an seinen Gebäuden stellt der Bezirksverband Pfalz im Jahr 2012 4,6 Millionen Euro zur Verfügung (2011 waren es 3,2 Millionen Euro vorrangig für Erneuerungsmaßnahmen). Dabei wird ein Schwerpunkt auf energetische Optimierungsmaßnahmen sowie den Neubau einer Steinmetzwerkstatt in der Meisterschule für Handwerker (MHK) in Kaiserslautern gelegt. In die neue Lehrwerkstätte der Steinmetzabteilung der MHK investiert der Bezirksverband Pfalz mit finanzieller Unterstützung des Landes insgesamt 2,3 Millionen Euro, davon 500.000 Euro im kommenden Jahr. Nach der Fertigstellung werden alle Funktionen der Abteilung räumlich konzentriert sein; neben einer Innen- und Außenwerkstatt bietet das neue Gebäude auch einen Unterrichtsraum, ein Lehrerzimmer sowie Umkleide- und Technikräume. Im zentralen Heizraum der MHK wird ein gasbetriebenes Blockheizkraftwerk für 400.000 Euro installiert, wovon die Schule selbst sowie das benachbarte Museum Pfalzgalerie profitieren. Dadurch werden jährliche Einsparungen bei den Energiekosten bis zu 100.000 Euro möglich. Das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation (PIH) in Frankenthal erhält für 250.000 Euro ebenfalls eine solche Anlage, die die Schule und den Kindergarten mit Wärme und Strom versorgt und die Energiekosten um bis zu 30.000 Euro jährlich senken kann. 325.000 Euro fließen in den zweiten Bauabschnitt an der Berufsschule des PIH, wo die 2011 begonnenen Modernisierungs- und Instandsetzungsarbeiten fortgesetzt werden.

Mit Zuschüssen in Höhe von fast 210.000 Euro unterstützt der Bezirksverband Pfalz auch im kommenden Jahr wieder Institutionen und Projekte in der Pfalz. Dabei fließen etwa 134.250 Euro in die Kultur- und Heimatpflege, 72.575 Euro in den Fremdenverkehr sowie 3.000 Euro in Maßnahmen der Landschaftspflege und des Naturschutzes. Weitere 25.000 Euro sind für die Gedenkarbeit des Bezirksverbands Pfalz, unter anderem für Jugendprojekte, vorgesehen. Über 47.000 Euro stehen schließlich für die Verleihung der Pfalzpreise zur Verfügung: Ausgelobt werden der Medienpreis Pfalz sowie die Pfalzpreise für bildende Kunst und Musik, und zwar jeweils ein Haupt- und ein Nachwuchspreis.

Zur Meldung "Bezirkstag Pfalz verabschiedet Resolution gegen Rechts"vom 21. Dezember 2011