Extrem auf Kante genäht

Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für das Jahr 2017

Bezirkstagssitzung auf dem Hambacher Schloss: Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder (am Pult) stellt den Haushalt des Bezirksverbands Pfalz für 2017 vor

In seiner Sitzung hat der Bezirkstag Pfalz auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße den Haushalt 2017 für die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz verabschiedet. Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 94,2 Millionen Euro (gegenüber 93,1 Millionen Euro im Vorjahr). Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz fließen 35,3 Millionen Euro in Schulen, 30,7 Millionen Euro in die Kultur, 20,2 Millionen Euro in die Landwirtschaft und 8 Millionen Euro in sonstige Bereiche. Der Regionalverband trägt die Verantwortung für zwölf eigene Einrichtungen; an weiteren neun Institutionen ist er beteiligt. „Es gab strenge Vorgaben bei der Aufstellung des Haushalts, der extrem auf Kante genäht ist und keine nennenswerten Spielräume lässt“, sagte Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder in seiner Haushaltsrede. Erhöhungen seien nur dort eingeplant, wo sie zwingend seien. „Der Umlagesatz bleibt unverändert“, kündigte er an, und die Landeszuwendungen würden pauschal um 500.000 Euro steigen. Der Haushalt enthalte „ambitionierte Sparziele“ und berücksichtige die Lage der Kommunen.

Die Kosten für den laufenden Betrieb der Einrichtungen ohne Investitionen betragen im nächsten Jahr rund 88,5 Millionen Euro. Für seine gut 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rechnet der Bezirksverband Pfalz mit Personalkosten in Höhe von 55,2 Millionen Euro. Zu den kosten-, weil personalintensivsten Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz gehören das Pfalztheater in Kaiserslautern mit 22 Millionen Euro, das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation in Frankenthal mit 21,1 Millionen Euro und die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern mit 11,8 Millionen Euro.

An Gesamterträgen rechnet der Bezirksverband Pfalz mit 84,8 Millionen Euro. Durch den Betrieb seiner Einrichtungen erwirtschaftet er voraussichtlich 23,5 Millionen Euro, zudem erhält er für das Pfalztheater Zahlungen vom Land und von der Stadt Kaiserslautern in Höhe von 12,2 Millionen Euro; das sind zusammen 42,2 Prozent seiner Einnahmen. Darüber hinaus erhält er 24 Millionen Euro durch Zuweisungen des Landes (28,3 Prozent), 19,2 Millionen Euro über die Bezirksverbandsumlage (22,6 Prozent) und 5,8 Millionen Euro durch den Gewinnanteil aus dem Pfalzwerke-Aktienkapital (6,9 Prozent).

Für Neu- und Umbauten, Instandhaltung und Modernisierung an seinen Gebäuden sowie für den Erwerb von Investitionsgütern stellt der Bezirksverband Pfalz im neuen Jahr 5,7 Millionen für rund 50 Einzelprojekte zur Verfügung. Zu den größten Maßnahmen gehören ein weiterer Sanierungsabschnitt beim Internat des Pfalzinstituts für Hören und Kommunikation in Frankenthal, die Errichtung eines Mehrzweckraums im Obergeschoss des Wirtschaftsgebäudes und die Planungen des Schulneubaus, der zusammen mit dem Karolinen-Gymnasium verwirklicht werden soll – hierfür stehen im kommenden Jahr 1,25 Millionen Euro zur Verfügung. Beim Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde in Kaiserslautern ist eine Sanierung des Daches unabdingbar, wofür 500.000 eingeplant sind. Und 150.000 Euro sind für die Dachsanierung eines Gebäudes an der Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern vorgesehen. Weitere 150.000 Euro werden für die Erneuerung der Fenster in der Schaufassade des Museums Pfalzgalerie Kaiserslautern benötigt.

Mit Zuschüssen in Höhe von 208.100 Euro unterstützt der Bezirksverband Pfalz auch im kommenden Jahr wieder Institutionen und Projekte in der Pfalz. Dabei fließen 122.525 Euro in die Kultur- und Heimatpflege, 72.575 Euro in den Fremdenverkehr, 10.000 Euro in die Jugendförderung sowie 3.000 Euro in Maßnahmen der Landschaftspflege und des Naturschutzes. Weitere 25.000 Euro sind für die Gedenkarbeit des Bezirksverbands Pfalz vorgesehen. 55.900 Euro stehen schließlich für die Verleihung der Pfalzpreise zur Verfügung: Ausgelobt werden diesmal der Zukunftspreis, der Pfalzpreis für pfälzische Geschichte und Volkskunde sowie der Pfalzpreis für das Kunsthandwerk, jeweils als Haupt- und Nachwuchspreis sowie als Lebenswerkpreis, außerdem in Kooperation mit der Sportjugend Pfalz der Pfalzpreis Jugend und Sport.