Haushalt des Bezirksverbands Pfalz für 2011 genehmigt

Nochmals Einsparungen von 250.000 Euro vonnöten

Einführende Worte vom Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder: Schüler der Hauptschule Ilbesheim besuchen mit ihrer Lehrerin Maren Siegrist den Bezirkstag Pfalz

Einführende Worte vom Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder: Schüler der Hauptschule Ilbesheim besuchen mit ihrer Lehrerin Maren Siegrist den Bezirkstag Pfalz

„Die Einsparauflage von 1,8 Millionen Euro wurde auf 250.000 Euro abgesenkt“, informierte Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder die Mitglieder des Bezirkstags Pfalz in ihrer Sitzung in Göcklingen. Damit sei der Haushalt des Bezirksverbands Pfalz für das laufende Jahr von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Rheinland-Pfalz genehmigt worden, die statt des Innenministeriums nun für den Regionalverband zuständig sei. Ungeklärt bleibe allerdings für die kommenden Jahre noch die Streitfrage, die sich durch die vom Land geforderte Umstellung des Haushalts von der Kameralistik auf die sogenannte Doppik (doppelte Buchführung in Konten) ergeben habe und die vorsehe, dass unter anderem Abschreibungen erwirtschaftet werden müssten. Dies bedeute für den Bezirksverband Pfalz, so Wieder, „jährlich ein rechnerisches Defizit von rund sechs Millionen Euro“. Hierfür, oder wenigstens für einen Teil, fordere der Bezirksverband Pfalz vom Land eine Ausgleichszahlung für die Einrichtungen, die Aufgaben für das Land erfüllen, oder aber eine Gleichbehandlung mit anderen umlagepflichtigen Kommunen, die ihre Abschreibungen nicht erwirtschaften müssten. Wegen dieser Problematik, die auch das Pfalztheater betreffe, das gemeinsam von Bezirksverband Pfalz, Land und Stadt Kaiserslautern finanziert wird, finde demnächst ein Gespräch mit Innenminister Roger Lewentz statt.

Der Zuschussbedarf der Pfalzakademie in Lambrecht sei in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Dem müsse man entgegenwirken, unter anderem indem man die kommunale Weiterbildung als Standbein stärker ausbaue. Das Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde in Kaiserslautern habe einen Fünf-Jahres-Plan aufgestellt, auf dessen Basis die Wissenschaftler ihre „erfolgreiche und profunde Arbeit fortsetzen können“, sagte Wieder. Als Projekte seien unter anderem die Herausgabe des „Pfälzer Klosterlexikons“ und etliche weitere Publikationen zu verschiedenen Themen vorgesehen.

Hinsichtlich der Pfalzenergie-Plattformgesellschaft berichtete Wieder, dass deren Akzeptanz bei den kleinen und mittleren Energieversorgern gestiegen sei. Die größeren Unternehmen blieben Mitglied in der Gesellschaft, obwohl sie nicht unmittelbar von ihr profitieren würden. Ihr Wettbewerbsverhalten ziele aber in die falsche Richtung. Denn, so erläuterte Wieder, die Pfalzenergie wurde gegründet, „um die öffentlich getragenen Energieversorger unter Beibehaltung ihrer Eigenständigkeit zusammenzuschließen, um der zunehmenden Konzentration auf dem Energiemarkt standhalten zu können“. Noch einmal mahnte er ein gemeinsames Vorgehen an, um die künftigen Herausforderungen besser bewältigen zu können.