Leitvision 2025 für den Pfälzerwald

Bezirkstag Pfalz beschäftigt sich mit Naturpark, Pfalzklinikum und Jugendaktionstag

Tagen diesmal in Zweibrücken: die Mitglieder des Bezirkstags Pfalz

Tagen diesmal in Zweibrücken: die Mitglieder des Bezirkstags Pfalz

Der Naturpark Pfälzerwald stand im Mittelpunkt der in dieser Wahlperiode letzten Sitzung des Bezirkstags Pfalz im historischen Kreistagssaal des Speyerer Rathauses, wo schon in früheren Zeiten das Vorgängergremium des Bezirksverbands Pfalz zusammenkam. Dass das größte zusammenhängende Waldgebiet Deutschlands maßgeblich für die Pfälzer Identität ist, wurde anhand von neun Bürgeranfragen deutlich, die sich allesamt um das strittige Thema der Nutzung von Windkraft im Pfälzerwald drehten. Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder berichtete über die Entwicklungen im Naturpark, für den der Bezirksverband Pfalz zu Beginn des Jahres „mit großem Engagement“ die Trägerschaft übernommen habe. So seien ein Ausschuss und ein Beirat gebildet worden, die bereits mehrmals getagt hätten, es habe ein Workshop mit den Mitarbeitern stattgefunden und zahlreiche Gespräche seien geführt worden, unter anderem mit der rheinland-pfälzischen Umweltministerin Ulrike Höfken, der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, dem Vorsitzenden des deutschen MAB-Nationalkomitees, Martin Waldhausen, und der Leitungsebene des Sycoparcs als Träger des Naturparks Nordvogesen. „Ziel ist es, eine Leitvision 2025 für diesen großen Naturschatz zu entwickeln“, kündigte Wieder an; da der Bezirksverband Pfalz für dieses ambitionierte Projekt nur teilweise zuständig sei, werde es in Kooperation mit Vereinen und Verbänden umgesetzt. An konkreten Maßnahmen nannte er beispielsweise das Erarbeiten und Umsetzen eines einheitlichen Wegelenkungskonzepts, das Sichern des Hüttennetzes, das in enger Zusammenarbeit mit dem Pfälzerwald-Verein und den Naturfreunden und mit Unterstützung des Landes erfolgen soll, und eine Intensivierung der Kooperation mit den französischen Partnern des grenzüberschreitenden Biosphärenreservats; gemeinsame Projekte, wie etwa die Biosphären-Bauernmärkte, eine einheitliche Dachmarke für die Vermarktung der Produkte aus dem Biosphärenreservat Pfälzerwald/Vosges du Nord und das ökologische Sanieren regionaltypischer Altbauten, sollen fortgesetzt und verstärkt werden.

Sodann erinnerte Wieder daran, dass bereits der Trägerverein des Naturparks den Beschluss gefasst hatte, „in der bewaldeten Zone des Pfälzerwalds keine Windkraftanlagen zu errichten“; „dies hat der Bezirkstag Pfalz als Rechtsnachfolger in seiner Dezember-Sitzung bekräftigt“, indem er mehrheitlich ein zweijähriges Moratorium zum Bau von Windkraftanlagen im Pfälzerwald verabschiedet habe. Nach längerer Diskussion einigten sich die 29 Mitglieder auf einen Kompromissvorschlag des Bezirkstagsvorsitzenden: Einstimmig bei drei Enthaltungen bekannten sie sich erneut zu diesem Moratorium, in den nächsten zwei Jahren keine Windkraftanlagen im Pfälzerwald zu errichten, und baten die Landesregierung, bei der Ausweisung von Flächen für Windkraftanlagen auch das Einvernehmen mit den Planungsgemeinschaften herzustellen.

Sodann stimmt das Pfälzer Parlament einmütig dem Vorhaben des Pfalzklinikums für Psychiatrie und Neurologie zu, in Speyer-West eine Wohnstätte mit 20 Plätzen für die Stadt und den südlichen Rhein-Pfalz-Kreis zu errichten; die ersten Bewohnerinnen und Bewohner sollen im November einziehen. Einstimmig begrüßt der Bezirkstag Pfalz auch, dass das Pfalzklinikum in Speyer eine Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie baut. Das Grundstück in der Otto-Mayer-Straße gehört zum Komplex des Sankt Dominikus-Klosters und wird von den Dominikanerinnen veräußert. Die 20 Behandlungsplätze der Tagesklinik stehen voraussichtlich ab Ende 2017 Familien aus der Vorderpfalz mit Kindern im Alter von fünf bis 17 Jahren zur Verfügung. Hier finden junge Menschen mit Depressionen, Ängsten und herausforderndem Verhalten Hilfe. Ein multiprofessionelles Team betreut die Kinder und Jugendlichen montags bis freitags, auch ein täglicher Schulunterricht gehört zum Programm. Abends und an den Wochenenden sind sie zu Hause, wo sie neue Erfahrungen direkt im gewohnten Umfeld erproben können. Die Tagesklinik – nach Klingenmünster und Pirmasens die dritte, die das Pfalzklinikum betreibt – wird von einer Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie sowie von einer Diplompädagogin geleitet.

Ermuntert durch die großen Erfolge des „Hambacher Fests der Jugend“ 2007 auf dem Hambacher Schloss und des „Europa-Fests der Jugend“ 2010 auf dem Trifels, an denen sich insgesamt rund 15.000 Schülerinnen und Schüler mit ihren Lehrkräften beteiligt hatten, plant der Bezirksverband Pfalz einen Jugendaktionstag zum Thema „Migration“. Er soll in Kaiserslautern am 14. Juli 2015 an verschiedenen Stationen, unter anderem auch in den Einrichtungen des Regionalverbands vor Ort und in Kooperation mit Organisationen und Vereinen über die Bühne gehen. „Ziel ist es“, erläuterte Wieder, „das Verständnis für soziale, kulturelle und historische Zusammenhänge zu stärken und das Bewusstsein für Respekt und Toleranz anderen gegenüber als Grundlage für das Zusammenleben zu schärfen.“ Es liege nahe, in einer Aus- und Einwanderungsregion wie der Pfalz ein solches Thema aufzugreifen, um Jugendlichen demokratisches Denken nahezubringen, das auf Freiheit und Gleichheit sowie dem Schutz von Minderheiten fuße. Die Sitzung endete mit einem Rückblick auf die fünfjährige Legislaturperiode und Theo Wieders Dank an alle Beteiligten für ihr Engagement, darunter speziell an jene, die künftig nicht mehr dem Bezirkstag Pfalz angehören. Er schloss mit den Worten: „Wir alle wünschen uns eine rege Wahlbeteiligung am 25. Mai.“