Bezirksausschuss
Anlässlich der konstituierenden Sitzung des Bezirkstags Pfalz am 4. Juli 2014 hat dieser aus seiner Mitte den Bezirksausschuss gewählt. Den Vorsitz hat der Bezirkstagsvorsitzende inne. Der gesetzlich vorgeschriebene Bezirksausschuss hat weitreichendere Kompetenzen als die anderen Ausschüsse. So entscheidet er beispielsweise bei der Vergabe von Aufträgen von mehr als 50.000 Euro, hat das Zustimmungsrecht in wichtigen Personalfragen und berät die Vorlagen für den Bezirkstag.
- 17 Mitglieder
- Alle müssen dem Bezirkstag angehören
- Bezirkstagsvorsitzender ist Vorsitzender des Ausschusses
- Vorsitzender: Theo Wieder (CDU)
- 1. stellvertretender Vorsitzender: Dr. Klaus Weichel (SDP)
- 2. stellvertretender Vorsitzender: Manfred Schwarz (CDU)
Zuständig für:
- Alle wichtigen Themen des Bezirksverbands Pfalz
- wichtige Personalentscheidungen
- größere Auftragsvergaben
- Vorbereitung der Beschlüsse des Bezirkstags
Bürgerinformationssystem
Bezirksausschuss im Informationssystem
Ausschuss für Kunst, Kultur, pfälzische Geschichte und Volkskunde
- 17 Mitglieder
- mindestens 9 müssen dem Bezirkstag angehören
Zuständig für:
Wichtige Angelegenheiten der Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz und Institutionen mit dessen Beteiligungen auf kulturellem, geschichtlichem und volkskundlichem Gebiet u.a.
- des Pfalztheaters
- des Museums Pfalzgalerie Kaiserslautern
- des Instituts für pfälzische Geschichte und Volkskunde
- der Pfalzbibliothek
- des Historischen Museums der Pfalz
- des Pfalzmuseums für Naturkunde – POLLICHA Museum
- Beratung pfalzbedeutsamer Fragen in Sachen Kunst und Kultur sowie pfälzische Geschichte und Volkskunde.
Bürgerinformationssystem:
Ausschuss für Kunst, Kultur, pfälzische Geschichte und Volkskunde im Informationssystem
Ausschuss für Schule und Weiterbildung
- 17 Mitglieder
- mindestens 9 müssen dem Bezirkstag angehören
Zuständig für:
- Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern
- Pfalzinstitut für Hörsprachbehinderte in Frankenthal
- Pfalzakademie in Lambrecht
Bürgerinformationssystem:
Ausschuss für Schule und Weiterbildung im Informationssystem
Werkausschuss LUFA – Ausschuss für Landwirtschaft, Forst und Umwelt
- 17 Mitglieder
- mindestens 9 müssen dem Bezirkstag angehören
- außerdem fünf Beschäftigtenvertreter der Landwirtschaftlichen Untersuchungs- und Forschungsanstalt (LUFA) mit beratender Stimme
Zuständig für:
- Landwirtschaftliche Untersuchungs- und Forschungsanstalt (LUFA) in Speyer
- Lehr- und Versuchsanstalt für Viehhaltung Hofgut Neumühle bei Münchweiler/ Alsenz
- Tabakbausachverständigen für die Pfalz mit Sitz in Speyer
Bürgerinformationssystem:
Werkausschuss LUFA – Ausschuss für Landwirtschaft, Forst und Umwelt im Informationssystem
Ausschuss für das Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen
- 22 Mitglieder
- mindestens 11 müssen dem Bezirkstag angehören
- fünf von verschiedenen Vereinen beziehungsweise Verbänden vorgeschlagene Mitglieder
Zuständig für:
- Aufgaben des Bezirksverbands Pfalz als Träger des Naturparks Pfälzerwald
- den deutschen Teil des grenzüberschreitenden Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen
Bürgerinformationssystem:
Ausschuss für das Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen
Rechnungsprüfungsausschuss
- 17 Mitglieder
- mindestens 9 müssen dem Bezirkstag angehören
- dürfen nicht dem Bezirksvorstand angehören
Zuständig für:
- Überwachung der wirtschaftlichen und ordnungsgemäßen Haushaltsführung des Bezirksverbands Pfalz und seiner Einrichtungen
- Pflichtausschuss
Bürgerinformationssystem:
Rechnungsprüfungsausschuss im Informationssystem
Beteiligungsausschuss
- 6 Mitglieder
- Die dem Aufsichtsrat der Pfalzwerke angehörigen Mitglieder des Bezirksverbands Pfalz, die nicht im Ausschuss sind, mit beratender Stimme
Zuständig für:
- Beratungspflicht und Beschlussrecht über die Einhaltung des Gemeindeswirtschaftsrechts bei den Pfalzwerken
Bürgerinformationssystem:
Beteiligungsausschuss im Informationssystem
Beirat für Gedenkarbeit
- 8 Mitglieder
Zuständig für:
- Beratung
- Weiterentwicklung der Gedenkarbeit des Bezirksverbands Pfalz
- Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen
- Koordinierung von Projekten in der Region
Bürgerinformationssystem:
Beirat für Gedenkarbeit im Informationssystem
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