Theo Wieder als Bezirkstagsvorsitzender wiedergewählt

Pfälzisches Parlament konstituiert sich auf dem Hambacher Schloss

Festsaal des Hambacher Schlosses: Bezirkstag Pfalz hat sich konstituiert

Festsaal des Hambacher Schlosses: Bezirkstag Pfalz hat sich konstituiert

Die 29 Abgeordneten des pfälzischen Parlaments wählten in ihrer konstituierenden Sitzung auf dem Hambacher Schloss Theo Wieder (CDU) einstimmig zum Vorsitzenden des Bezirkstags Pfalz und bestätigten ihn damit für weitere fünf Jahre im Amt. Der 59-jährige Frankenthaler Oberbürgermeister steht seit 2004 dem obersten Entscheidungsgremium des Bezirksverbands Pfalz vor, der Träger von zahlreichen bedeutsamen Institutionen in der Region ist. Der Kaiserslauterer Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel (SPD) und Manfred Schwarz (CDU) aus Ludwigshafen wurden zu seinen beiden Stellvertretern gewählt. In der 16. Wahlperiode sind die CDU mit elf Sitzen, die SPD mit neun Sitzen, die Grünen mit drei Sitzen, die FWG und die AfD jeweils mit zwei Sitzen sowie die Linke und die FDP jeweils mit einem Sitz im Bezirkstag Pfalz vertreten, dem 18 Männer und elf Frauen angehören. CDU und SPD haben eine Koalition vereinbart.

„Die neue Wahlperiode bringt schwierige Herausforderungen“, kündigte Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder an. „Die Aufgabe besteht darin, den Haushalt des Bezirksverbands Pfalz trotz geringerer Erträge im Lot zu halten.“ Dies erfordere für den Regionalverband, der „ein Musterbeispiel funktionierender interkommunaler Zusammenarbeit“ sei, „Weitblick, Kreativität und Mut“. Als Ziele in den kommenden fünf Jahren nannte er „die zukunftsfähige Weiterentwicklung sowie Vernetzung aller Einrichtungen“, die „Aufrechterhaltung eines attraktiven , anspruchsvollen Kulturlebens“, „innovative Konzepte für die Bildungs- und Weiterbildungseinrichtungen“, die Statussicherung des Biosphärenreservats im Naturpark Pfälzerwald und intensivere vernetzte Strukturen zwischen dem Bezirksverband Pfalz und seinen Mitgliedskommunen.

Der Bezirkstag Pfalz wählte außerdem aus seiner Mitte die 17 Mitglieder des Bezirksausschusses; ihm gehören von der CDU-Fraktion Theo Wieder (als Vorsitzender), Manfred Schwarz, Christine Schneider, Dr. Bernhard Matheis, Dr. Fritz Brechtel und Monika Kabs, von der SPD-Fraktion Günther Ramsauer, Petra Busch, Karl-Heinz Seebald, Rainer Strunk und Dr. Klaus Weichel, von der Fraktion der Grünen Ruth Ratter und Walter Altvater, von der FWG-Fraktion Manfred Petry, von der AfD Thomas Lutz, von der FDP Günter Eymael und von den Linken Brigitte Freihold an. Sodann legten die Abgeordneten die weiteren Ausschüsse fest: Werksausschuss LUFA/Ausschuss für Landwirtschaft, Forst und Umwelt, Ausschuss für Kunst, Kultur, pfälzische Geschichte und Volkskunde, Ausschuss für Schule und Weiterbildung, Ausschuss für den Naturpark Pfälzerwald sowie Rechnungsprüfungsausschuss; darüber hinaus gibt es einen achtköpfigen Beirat für Gedenkarbeit.

Wieder verabschiedete die Bezirkstagsmitglieder der vergangenen Wahlperiode. Das Pfälzer Parlament beschloss, die ausgeschiedenen Bezirkstagsmitglieder Heidrun Gauf (CDU), Klaus Stalter (SPD), Hildrun Siegrist (SPD) und Bernhard J. Deubig (CDU), die dem Bezirkstag Pfalz 25 beziehungsweise 20 Jahre lang angehörten, für ihre Verdienste um die Region mit dem Wappenschild des Bezirksverbands Pfalz zu ehren. Die Auszeichnung findet zu einem späteren Zeitpunkt statt.