Zuwachs im Bezirksverband Pfalz durch Naturpark Pfälzerwald

Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für das Jahr 2014

Einstimmiges Votum: Alle Fraktionen des Bezirkstags Pfalz bekennen sich zum Naturpark Pfälzerwald

Einstimmiges Votum: Alle Fraktionen des Bezirkstags Pfalz bekennen sich zum Naturpark Pfälzerwald

Die mehr als dreieinhalbstündige Sitzung des Bezirkstags Pfalz auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße war geprägt von einer lebhaften Diskussion zum Naturpark Pfälzerwald. Einstimmig entschied das Pfälzer Parlament unter Vorsitz des Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder, die Verantwortung und Aufgaben des bisherigen Trägervereins zu übernehmen. Seit Gründung des Vereins im Jahr 1982 war der Bezirksverband Pfalz Mitglied und übernahm jährlich rund 50 Prozent der Lasten. „Wir wollen dem Naturpark eine politische Stimme geben, die erfolgreiche Arbeit fortsetzen und auf breite regionale Füße stellen“, begründete Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder die Eingliederung des deutschen Teils im grenzüberschreitenden Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen. Zu den dringlichsten Aufgaben gehöre es beispielsweise, „das Hüttennetz zu erhalten, das Wegelenkungssystem weiter auszubauen und die Zusammenarbeit mit den französischen Partnern und Touristikspezialisten zu vertiefen“, so Wieder. Für die Pfälzerinnen und Pfälzer sei das größte zusammenhängende Waldgebiet in Deutschland von „elementarer Bedeutung, identitätsstiftend und biete eine hohe Lebensqualität“. Um die vielfältigen Aufgaben in Angriff zu nehmen, etalierte der Bezirkstag Pfalz ebenfalls einstimmig einen Ausschuss mit 20 Mitgliedern, darunter fünf, die bislang dem Naturpark-Vorstand angehörten: das sind Vertreter des Pfälzerwald-Vereins (PWV), des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), des Pollichia-Vereins für Naturforschung und Landespflege, des Vereins der Naturfreunde sowie der Natursportverbände. Das Gremium soll Ende Januar seine Arbeit aufnehmen.

In seiner Sitzung auf dem Hambacher Schloss hat der Bezirkstag Pfalz darüber hinaus den Haushalt 2014 für die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz verabschiedet. Sein Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 90,9 Millionen Euro (gegenüber 90,2 Millionen Euro im Vorjahr). Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz fließen knapp 32,6 Millionen Euro in Schulen, 30,1 Millionen Euro in die Kultur, 19,6 Millionen Euro in die Landwirtschaft und 8,6 Millionen Euro in sonstige Bereiche. Der Regionalverband trägt die Verantwortung für zwölf eigene Einrichtungen (nun einschließlich Naturpark Pfälzerwald); an weiteren neun Institutionen ist er beteiligt. „Nach jahrelangen Verhandlungen mit dem Land konnten wir uns auf einen Kompromiss einigen, wie hoch seine Zuweisungen an den Bezirksverband Pfalz in den kommenden Jahren ausfallen“, sagte Wieder. Dies stelle eine wichtige Grundlage für das künftige Handeln des Regionalverbands dar, „was in schwierigen Zeiten eine gewisse finanzielle Sicherheit gibt.“ In seiner Etatrede stellte er weiter dar, dass die „kommunalen Haushalte strukturell defizitär bleiben, obwohl sich deren Einnahmesituation positiv entwickelt“. Und er kündigte an: „Der Umlagesatz bleibt weiterhin stabil.“

Die Kosten für den laufenden Betrieb der Einrichtungen ohne Investitionen betragen im nächsten Jahr 84,3 Millionen Euro. Für seine gut 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rechnet der Bezirksverband Pfalz mit Personalkosten in Höhe von 52,2 Millionen Euro. Zu den kosten-, weil personalintensivsten Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz gehören das Pfalztheater in Kaiserslautern mit 21,5 Millionen Euro, das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation in Frankenthal mit 19,1 Millionen Euro und die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern mit 11,2 Millionen Euro.

An Gesamterträgen rechnet der Bezirksverband Pfalz mit 77,7 Millionen Euro. Durch den Betrieb seiner Einrichtungen erwirtschaftet er voraussichtlich 22,2 Millionen Euro, zudem erhält er für das Pfalztheater Zahlungen vom Land und von der Stadt Kaiserslautern in Höhe von 11,6 Millionen Euro; das sind zusammen 42 Prozent seiner Einnahmen. Darüber hinaus erhält er 21 Millionen Euro durch Zuweisungen des Landes (26,1 Prozent), 16,9 Millionen Euro über die Bezirksverbandsumlage (21 Prozent) und 8,8 Millionen Euro durch den Gewinnanteil aus dem Pfalzwerke-Aktienkapital (10,9 Prozent). Für Neu- und Umbauten, Instandhaltung und Modernisierung an seinen Gebäuden sowie für den Erwerb von Investitionsgütern stellt der Bezirksverband Pfalz im neuen Jahr 3,5 Millionen (im Vorjahr 5,4 Millionen Euro) zur Verfügung. Zu den größten Projekten gehören, laut Wieder, der Erwerb einer Lagerhalle für das Pfalztheater und der Einbau maschineller Prospektzüge, die Teil der Bühnenmaschinerie sind (je 500.000 Euro), der Einbau einer Alarmierungsanlage an der Meisterschule für Handwerker (300.000 Euro) sowie Brandschutzmaßnahmen im Museum Pfalzgalerie (250.000 Euro).

Mit Zuschüssen in Höhe von 207.000 Euro unterstützt der Bezirksverband Pfalz auch im kommenden Jahr wieder Institutionen und Projekte in der Pfalz. Dabei fließen etwa 121.425 Euro in die Kultur- und Heimatpflege, 72.575 Euro in den Fremdenverkehr, 10.000 Euro in die Jugendförderung sowie 3.000 Euro in Maßnahmen der Landschaftspflege und des Naturschutzes. Weitere 55.000 Euro sind für die Gedenkarbeit des Bezirksverbands Pfalz vorgesehen, die neben einer Fahrt nach Gurs den Schwerpunkt auf eine Informationsreise nach Israel Anfang April legt. 53.400 Euro stehen schließlich für die Verleihung der Pfalzpreise zur Verfügung: Ausgelobt werden diesmal der Pfalzpreis für Musik, für Bildende Kunst (Plastik) sowie für das Kunsthandwerk, jeweils als Haupt- und Nachwuchspreis – neuerdings wird pro Jahr zusätzlich ein Lebenswerk aus den drei ausgeschriebenen Kategorien mit einem Ehrenpreis bedacht. Im Frühsommer gibt der Regionalverband eine umfangreiche Broschüre zur „Pfalz im Ersten Weltkrieg“ heraus. Sie ist die dann die fünfte Unterrichtshilfe für Lehrkräfte und Materialsammlung für Interessierte; ihre Produktion ist mit 10.000 Euro veranschlagt. Auch soll die Aufsehen erregende Konzertreihe „Orgel trifft Orchester“ mit dem bekannten Organisten Felix Hell und dem Pfalztheater-Orchester in vier pfälzischen Kirchen fortgesetzt werden; für die Abendveranstaltungen Anfang September 2014 sind Kosten von 30.000 Euro eingeplant, die der Bezirksverband Pfalz durch Ticketverkauf und Sponsoring neutralisieren will.