Neue Regelung für Gremienarbeit

Bezirksverband Pfalz bleibt handlungsfähig in der Corona-Krise

Videokonferenz wie mit den Einrichtungsleitungen: Gremienarbeit bis auf weiteres mittels Online-Plattform (Foto und © Bezirksverband Pfalz)

Um die Handlungsfähigkeit im demokratischen Sinne im Bezirksverband Pfalz zu wahren, soll die Gremienarbeit auf der Ebene von Videokonferenzen abgewickelt werden, wie Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder ankündigt. So wird verhindert, dass die Ausschussmitglieder während der Corona-Krise aus allen Teilen der Pfalz an einen Sitzungsort anreisen müssen. Die Voraussetzungen hierfür schafft zurzeit die EDV-Abteilung der Zentralverwaltung in enger Abstimmung mit den beteiligten Bezirkstagsmitgliedern. Er kündigte an, dass der Bezirksvorstand wie geplant Ende März tagen werde, allerdings mittels Liveschaltung. „Als Notstandsmaßnahme werden alle anderen Gremien, inklusive des Bezirksausschusses, der weitreichendere Kompetenzen hat, durch den Ältestenrat ersetzt“, so Wieder; dieser tage ebenfalls in Form einer Videokonferenz. Dem Ältestenrat gehören der Bezirksvorstand bestehend aus dem Bezirktagsvorsitzenden Theo Wieder (CDU) und seinen beiden Stellvertretern Dr. Klaus Weichel (SPD) und Ruth Ratter (Grüne) sowie

alle Vorsitzenden der Gruppierungen im Bezirkstag Pfalz an: Dr. Bernhard Matheis (CDU), Günther Ramsauer (SPD), Irmgard Münch-Weinmann (Grüne), Wolfgang Kräher (AfD), Manfred Petry (FWG), Günter Eymael (FDP) und Frank Eschrich (Linke). Letzteren obliege es dann, ihre Fraktionskolleginnen und -kollegen zu informieren. Über die Videokonferenzen würden Protokolle verfasst, die allen Ausschussmitgliedern zugänglich wären. Die Vorberatung von Personalangelegenheiten würden momentan entfallen.

Wieder informierte den Bezirksvorstand über die aktuelle Lage im Bezirksverband Pfalz und die kurzfristig getroffenen Maßnahmen. So seien alle Einrichtungen für den Besucherverkehr geschlossen und die grenzüberschreitenden Aktivitäten – wie im Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen – eingestellt worden. Die Landwirtschaftliche Untersuchungs- und Forschungsanstalt in Speyer habe die Annahme von Proben für die Analyse risikoarm organisiert. Das Pfalzklinikum in Klingenmünster arbeite „mit größter problemorientierter Sensibilität in allen Teilbereichen“ und habe seine Tageskliniken geschlossen. Die für Anfang Mai geplante Hauptversammlung der Pfalzwerke sei vorläufig auf Ende Juni verschoben. Generell gebe es in der Verwaltung und den Einrichtungen die Möglichkeit, im „Homeoffice“ zu arbeiten; der Dienstbetrieb und damit die Erreichbarkeit werde mit einem Präsenznotbetrieb vor Ort sichergestellt. Alle Dienstreisen seien untersagt; Besprechungen sollten weitgehend telefonisch oder per Mail erfolgen.

Um den Mut in diesen schwierigen Zeiten nicht zu verlieren, sendet Theo Wieder den Menschen in der Pfalz eine Botschaft in Form eines Spruches: Nicht alles ist abgesagt… / Sonne ist nicht abgesagt / Frühling ist nicht abgesagt / Beziehungen sind nicht abgesagt / Liebe ist nicht abgesagt / Lesen ist nicht abgesagt / Zuwendung ist nicht abgesagt / Musik ist nicht abgesagt / Phantasie ist nicht abgesagt / Freundlichkeit ist nicht abgesagt / Gespräche sind nicht abgesagt / Hoffnung ist nicht abgesagt / Beten ist nicht abgesagt…