§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde in der Trägerschaft des Bezirksverbands Pfalz, Benzinoring 6, 67657 Kaiserslautern, und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Bezirksverband Pfalz erkennt abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden nicht an, es sei denn, er hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Website des Instituts für pfälzische Geschichte und Volkskunde beinhaltet lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, die dort beschriebenen Artikel zu bestellen.
2. Die Bestellung des Kunden auf der Website des Instituts für pfälzische Geschichte und Volkskunde ist ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages, sobald der Kunde seine Bestellung durch Anklicken des Buttons “zahlungspflichtig bestellen” abgeschlossen hat. Der Kaufvertrag ist geschlossen, wenn das Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde die Annahme der Bestellung durch Lieferung der bestellten Artikel durchgeführt hat. Die schriftliche oder per Mail folgende Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Vertragsannahme dar.
3. Fehler des Kunden bei der Bestellung können während des Bestellvorganges durch die Bearbeitungsfunktion der einzelnen Felder korrigiert, oder der Bestellvorgang insgesamt durch Schließen des Browserfensters abgebrochen werden. Vor Abschluss der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, alle Angaben nochmals zu überprüfen. Nach dem Anklicken des Buttons “zahlungspflichtig bestellen” ist eine Änderung der Bestellung auf der Website nicht mehr möglich.
4. Das Angebot des Kunden bezieht sich auf die Artikel, wie sie auf der Website dargestellt oder beschrieben sind. Sollten wider Erwarten die bestellten Artikel nicht mehr vorrätig oder nicht mehr lieferbar sein, ist das Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde nicht zur Ausführung der Bestellung verpflichtet. In diesem Falle wird der Kunde unverzüglich unterrichtet, wenn die Bestellung nicht angenommen werden kann oder nicht innerhalb der unter § 5 dieser AGB vorgesehenen Frist lieferbar ist.
5. Die Einzelheiten der Bestellung des Kunden werden vom Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde gespeichert und sind für den Kunden über sein Kundenkonto abrufbar. Der Kunde erhält eine Eingangsbestätigung über die Bestellung per Email, in welcher alle relevanten Vertragsbestandteile, eine Widerrufsbelehrung und diese AGB in Textform übermittelt werden.
§ 3 Widerrufsrecht
1. Ist der Kunde Verbraucher, ist er berechtigt, den Kaufvertrag gemäss der unter 3. wiedergegebenen Widerrufsbelehrung zu widerrufen. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, sofern der Kunde bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen die gelieferten Datenträger bereits entsiegelt hat.2. Im Falle eines Widerrufes trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
2. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren oder die letzte Ware Ihrer Bestellung in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde in der Trägerschaft des Bezirksverbands Pfalz, Benzinoring 6, 67657 Kaiserslautern) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.[4]
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde in der Trägerschaft des Bezirksverbands Pfalz, Benzinoring 6, 67657 Kaiserslautern) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An das
Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde in der Trägerschaft des Bezirksverbands Pfalz
Benzinoring 6
67657 Kaiserslautern
–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren:
–Bestellt am (*) /erhalten am (*)
–Name des/der Verbraucher(s)
–Anschrift des/der Verbraucher(s)–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
–Datum
__________
(*) Unzutreffendes streichen. Daten ergänzen.
§ 4 Preise, Rabatte für gewerbliche Wiederverkäufer
1. Alle Preise sind verbindliche Ladenpreise.
2. Gewerblichen Wiederverkäufern kann ein Rabatt auf Bestellungen von Büchern, Audio- und Videokassetten gewährt werden. Parteien sind ausgeschlossen. Die gewerblichen Wiederverkäufer sind verpflichtet, die Bücher zu den festgesetzten Endabnehmerpreisen (Ladenpreis) abzugeben.
§ 5 Lieferbedingungen
1. Die Lieferung von Artikeln innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist für den Kunden verpackungs- und versandkostenfrei.
2. Für Lieferungen ins Europäische Ausland und nach Übersee sind die Verpackungs- und Versandkosten, anfallende Steuern und Zölle grundsätzlich vom Kunden zu zahlen. Wie hoch der Gesamtrechnungsbetrag in diesen Fällen ist, wird dem Kunden jeweils mit der Eingangsbestätigung der Bestellung durch das Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde mitgeteilt. Währungseinheit ist grundsätzlich der Euro.
3. Versandart: Postbrief
4. In Deutschland werden Artikel innerhalb von fünf Werktagen ab Eingang der Bestellung geliefert. Bei Lieferungen ins Ausland verlängert sich die Lieferfrist um die Postlaufzeiten für die Auslandszustellung und beginnt erst nach Eingang der Zahlung des Kunden.
§ 6 Zahlungsbedingungen
1. Die Bezahlung erfolgt per Banküberweisung. Eine andere Zahlungsart (insbesondere die Übersendung von Schecks oder Bargeld) kann dem Kunden leider nicht angeboten werden und ist daher grundsätzlich ausgeschlossen.
2. Bei Lieferung innerhalb Deutschlands hat der Kunde den Kaufpreis sofortnach Erhalt der Rechnung, spätestens jedoch acht Werktage nach Zugang der gelieferten Artikel zu bezahlen. Massgeblicher Zahlungstermin ist die Gutschrift auf dem in der Rechnung genannten Konto.
3. Bei Lieferungen ins Ausland hat der Kunde den Kaufpreis zuzüglich der Liefer- und sonstigen Kosten noch vor Lieferung der Artikel per Vorkasse zu bezahlen.
4. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist das Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozent über dem Basissatz p.a. zu fordern.
5. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die Artikel im Eigentum des Instituts für pfälzische Geschichte und Volkskunde.
§ 7 Datenschutz
Die Datenschutzerklärung ist unterhttp://shop.pfalzgeschichte.de/documents/datenschutzerklarung.pdf abrufbar.
§ 8 Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
§ 9 Erfüllungsort, anwendbares Recht
Erfüllungsort ist Kaiserslautern. Es ist deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.