Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für 2009

Öffentliche Sitzung auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt

Hier kommt am 19. Dezember der Bezirkstag Pfalz zusammen: das Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße

Die nächste Sitzung des Bezirkstags Pfalz findet am Freitag, 19. Dezember, um 10 Uhr auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße statt. Die 29 Abgeordneten des pfälzischen Parlaments unter Vorsitz des Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder, der in seiner Etatrede auf die Finanzschwerpunkte im kommenden Jahr eingeht, beraten und beschließen den Haushalt des Bezirksverbands Pfalz für 2009. Das Gesamtvolumen beträgt 81,7 Millionen Euro gegenüber 81,8 Millionen Euro im Vorjahr. Erstmals stellt der Bezirkstag Pfalz auch die Eröffnungsbilanz fest, die Auskunft über das Gesamtvermögen des Bezirksverbands Pfalz gibt; notwendig wurde dies durch die so genannte Doppik (womit die doppelte Buchführung in Konten gemeint ist), die der höhere Kommunalverband seit Januar 2008 anwendet und die die kameralistische Haushaltsführung abgelöst hat.

Darüber hinaus will der Bezirksverband Pfalz die Richtlinien für seine Preise neu fassen. Neben den Pfalzpreisen für Literatur, Kunsthandwerk, Bildende Kunst und pfälzische Geschichte und Volkskunde sowie dem Medienpreis Pfalz soll es künftig auch einen Zukunftspreis Pfalz und einen Pfalzpreis für Musik geben. Die Hauptpreise – mit je 10.000 Euro dotiert – sollen durch Nachwuchspreise (je 5.000 Euro) ergänzt werden. Der Bezirkstag Pfalz soll außerdem darüber befinden, ob die aus der Pfalz kommenden oder für einen pfälzischen Verein angetretenen Sportler, die in diesem Jahr erfolgreich an den Olympischen Spielen oder der Paralympics in Peking teilgenommen haben, mit der Ehrenmedaille ausgezeichnet werden. Wie gewohnt können die Einwohner der Pfalz zu Beginn der Sitzung bis zu drei Fragen an ihr gewähltes Parlament stellen; diese sollen vor der Sitzung schriftlich beim Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder, Bezirksverband Pfalz, 67653 Kaiserslautern, Fax 0631 3647-153, E-Mail: btv@bv-pfalz.de, eingehen. Informationen über den Bezirksverband Pfalz sind im Internet unter www.bv-pfalz.de abrufbar.