Bezirkstag Pfalz verabschiedet Resolution gegen Rechts

Mitglieder des Pfälzischen Parlaments gedenken der Opfer

Die Mitglieder des Bezirkstags Pfalz haben unter Vorsitz des Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder eine gemeinsame Resolution gegen rechtsextreme und terroristische Gewalt verabschiedet. „Die jüngsten Erkenntnisse um die rechtsradikale Terrorgruppe, die jahrelang ihr Unwesen in unserem Land treiben konnte“, so Wieder, „haben unsere freiheitliche demokratische Ordnung auf eine harte Probe gestellt und in ihren Grundfesten erschüttert.“ Vor dem Hintergrund dieser Ereignisse sei es den Mitgliedern des Bezirkstags Pfalz ein wichtiges Anliegen, ihre Auffassung zu diesem Thema sowie klaren und erkennbaren Widerstand gegen rechtsextreme Gewalt kundzutun.

So heißt es in der Resolution: „Jeder Art von Extremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit muss entschieden entgegengetreten werden. Wir alle sind gefordert zu handeln – überall dort, wo Ausgrenzung und menschenfeindliche Ideologie gesellschaftlichen Boden zu gewinnen drohen. Wir stehen für eine Region Pfalz, in der alle ohne Angst verschieden sein können und sich sicher fühlen – eine Region Pfalz, in der Freiheit und Respekt, Vielfalt und Weltoffenheit lebendig sind.“ Der Text, dem die Mitglieder aller Parteien einstimmig zugestimmt haben, „sendet ein eindeutiges Signal“, bekräftigte der Bezirkstagsvorsitzende. In einem Schweigemoment gedachten die Mitglieder des Bezirkstags Pfalz und die Gäste der Sitzung der Opfer der Gewaltverbrechen.