Bezirksverband Pfalz friert Umlage ein

Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für das Jahr 2007

Der Bezirkstag Pfalz unter Vorsitz des Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder hat in seiner Sitzung in Pirmasens, zu der auch eine zehnte Klasse der Regionalschule Thaleischweiler-Fröschen anwesend war, mehrheitlich den Haushalt 2007 für die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz verabschiedet. Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 76,4 Millionen Euro gegenüber 71,5 Millionen Euro im Vorjahr. "Als Träger öffentlich bedeutsamer Einrichtungen, die zur Attraktivität und Lebensqualität der Region beitragen, verstehen wir uns in erster Linie als Unterstützer, Förderer und Dienstleister von gemeinsamen Aufgaben für die Landkreise und kreisfreien Städte in der Pfalz", führte Wieder in seiner Haushaltsrede aus. Mit Nachdruck warnte er all jene, die die Daseinsberechtigung des Bezirksverbands Pfalz bezweifeln, denn sie würden die von ihm getragenen Einrichtungen gefährden und mehrere hundert Arbeits- und Ausbildungsplätze vernichten. Zudem würden sie dem Ansehen einer ganzen Region schaden und deren inneren Zusammenhalt in Frage stellen. Kämpferisch erläuterte er sodann die Vorzüge dieser traditionsreichen "kommunale Grenzen und kommunales Kirchturmdenken überschreitenden" Organisation, die über ein frei gewähltes Parlament verfüge.

Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz, der die Verantwortung für elf pfalzbedeutsame Einrichtungen trägt und an weiteren sechs beteiligt ist, fließen 28,5 Millionen Euro in Schulen, 25,9 Millionen Euro in die Kultur, 12 Millionen Euro in die Landwirtschaft und 10 in sonstige Bereiche. Die Kosten für den laufenden Betrieb der Einrichtungen betragen im nächsten Jahr 66,9 Millionen Euro. Für seine gut 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rechnet der Bezirksverband Pfalz mit Personalkosten in Höhe von 40,9 Millionen Euro. Zu den kostenintensivsten Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz gehören das Pfalztheater in Kaiserslautern mit 18,4 Millionen Euro, das Pfalzinstitut für Hörsprachbehinderte in Frankenthal mit 15,4 Millionen Euro und die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern mit 7,9 Millionen Euro.

Durch den Betrieb seiner Einrichtungen wird der Bezirksverband Pfalz voraussichtlich 20,8 Millionen Euro erwirtschaften, das sind 35 Prozent seiner Einnahmen. Darüber hinaus erhält er 18,1 Millionen Euro durch Zuweisungen des Landes (30,4 Prozent), 12,3 Millionen Euro über die Bezirksverbandsumlage (20,7 Prozent) und 8,3 Millionen Euro durch den Gewinnanteil aus dem Pfalzwerke-Aktienkapital (13,9 Prozent). Seine sparsame Haushaltsführung sowie ein höherer Geldsegen von einer Million Euro durch seine Pfalzwerke-Beteiligung versetzen den Bezirksverband Pfalz in die Lage, die Umlage der pfälzischen Landkreise und kreisfreien Städte voraussichtlich auf dem diesjährigen Betrag einzufrieren. "Als Partner der Kommunen sehen wir deren Finanzprobleme. Deshalb dürfen wir unseren Kommunen nur diejenigen Umlagen abfordern, die für unsere Arbeit unabdingbar notwendig sind", erklärte Theo Wieder dazu.

9,5 Millionen Euro, also deutlich mehr als im Vorjahr, will der Höhere Kommunalverband 2007 in dringend notwendige Sanierungs- und Ausbauprojekte bei seinen Einrichtungen investieren, wobei ein besonderes Augenmerk auf den Ausbau seiner Bildungsstätten liegt. Insgesamt 2,3 Millionen Euro werden beim Pfalzinstitut für Hörsprachbehinderte in Frankenthal benötigt. Nachdem das neue Schulgebäude im Rohbau steht, was mit einem Richtfest im September gefeiert wurde, soll es bis zum Schuljahresbeginn fertig gestellt werden; hierfür sind 650.000 Euro veranschlagt. Das zweigeschossige Gebäude beherbergt künftig insgesamt zehn Klassen- und vier Therapieräume sowie Pausenhallen; ein Behindertenaufzug wird als Turm angebaut. Im Zuge der Gesamtsanierung des Pfalzinstitut-Hauptgebäudes sollen im kommenden Jahr die Klassenräume des ersten und zweiten Obergeschosses für 770.000 Euro renoviert werden. Mit 600.000 Euro wird auch die Erneuerung des Sportplatzes in Angriff genommen, bei der der Naturrasen in ein Kunstrasenspielfeld umgewandelt wird.

1,8 Millionen Euro fließen 2007 ins Hofgut Neumühle bei Münchweiler an der Alsenz, das für die Ausbildung des landwirtlichen Nachwuchses zuständig ist. Allein 1,4 Millionen Euro sind hier für den Neubau eines neuen Stalles für 330 Milchkühe erforderlich; weitere 700.000 Euro werden für diese Baumaßnahme 2008 benötigt. Für die Kanalsanierung stellt der Bezirksverband Pfalz der Neumühle im kommenden Jahr 250.000 Euro zur Verfügung. Die Gesamtsanierung der Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern wird 2007 mit 1,5 Millionen Euro vorangetrieben. So stehen 350.000 Euro für die Erneuerung der Dächer und 330.000 Euro für die der Fenster und Fassaden bereit; mit weiteren 300.000 Euro wird das alte Kanalnetz wieder in Stand gesetzt.

Auch an der Pfalzgalerie in Kaiserslautern gehen die Bauarbeiten weiter. So wird der Westflügel des ersten Obergeschosses für insgesamt 1,3 Millionen Euro hergerichtet, der dann auch das reich bestückte Graphische Kabinett des Museums aufnehmen soll, wobei sich die bisherige Ausstellungsfläche um 100 Quadratmeter vergrößert. Für bewegliche Sachen, wie beispielsweise Maschinen, EDV-Anlagen, Kunstwerke und ähnliches, plant der Bezirksverband Pfalz 2007 Investitionen in Höhe von 1,3 Millionen Euro.