Bezirksverband Pfalz unterstützt NS-Gedenkstätte Gurs

Bezirkstag Pfalz informiert sich über Entwicklung der Pfalzakademie und LUFA

Einmütig sprachen sich die Abgeordneten des Bezirkstags Pfalz auf Burg Lichtenberg bei Kusel dafür aus, die Unterhaltung des Friedhofs und der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Gurs in Südfrankreich mit jährlich 5.000 Euro zu unterstützen. Diesen Vorschlag hatte Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder (rechts im Bild) dem Gremium unterbreitet. Nach Gurs wurden 1940 mehr als 800 Juden aus der Pfalz deportiert. Bereits vor vier Jahren hatte der Bezirkstag Pfalz einen Zuschuss von 28.500 Euro zur Errichtung der Gedenkstätte bewilligt, der jedoch aufgrund von baulichen Verzögerungen noch nicht abgerufen wurde. Ende des Jahres soll nun mit dem Bau einer Eingangshalle mit Videoinstallation sowie einer Toilettenanlage begonnen werden. Von den insgesamt 6.500 nach Gurs deportierten Juden aus Baden und der Pfalz wurden 1.070 auf dem Friedhof in der Nähe des Lagergeländes beerdigt. Seit 1957 wird er von badischen Städten, aus denen jüdische Mitbürger nach Gurs verbracht worden waren, unterhalten. Wieder verwies nach der Abstimmung darauf, dass der Bezirksverband Pfalz damit "zum offiziellen Mitglied der Vereinigung der badischen Städte wird und sich die Beteiligung an den verschiedenen Gedenkveranstaltungen sichert".

"Die gute Zukunft für die Pfalzakademie hat begonnen", stellte Schulausschussvorsitzende Elisabeth Morawietz angesichts des Jahresabschlusses 2005 fest. Die Bildungsstätte des Bezirksverbands Pfalz in Lambrecht habe sich auf der Landes-, Bundes- und EU-Ebene etabliert. Einen Kurzüberblick über die derzeitige Situation und weitere Entwicklung der Pfalzakademie gab deren Leiter Martin Kaiser. So habe man den Anteil der Eigenseminare erheblich steigern können. Im Hinblick auf das Bildungswerk für die Beschäftigten des Bezirksverbands Pfalz ziele die Pfalzakademie darauf ab, Einrichtungen und Arbeitsgebiete untereinander zu vernetzen und Kooperationen zu fördern. An Bedeutung gewännen darüber hinaus die Veranstaltungen für Kommunen. "Mit einem Netzwerk von Partnern" würden EU-Projekte durchgeführt. "Die Pfalzakademie hat sich zu einem Ort der politischen Diskussion zu aktuellen und kontroversen Themen entwickelt", so Kaiser. Eine positive Tendenz konnte auch die Landwirtschaftliche Untersuchungs- und Forschungsanstalt (LUFA) in Speyer vermelden. Nach einem Einnahmenrückgang 2004 konnte man 2005 wieder einen Gewinn in Höhe von 42.000 Euro verzeichnen, berichtete Werksausschussvorsitzender Alexander Baden.

Eine lebhafte Diskussion entfachte sich an den Förderrichtlinien des Bezirksverbands Pfalz. Hierbei ging es um den Begriff der "Pfalzbedeutsamkeit", der bei der Vergabe von Zuschüssen eine Rolle spielt, und um die Frage, ob man viele kleine Kulturprojekte fördern oder sich stärker schwerpunktmäßig engagieren solle. Der Bezirkstag Pfalz einigte sich, über die Förderanträge jeweils zum 1. Mai und 1. November gebündelt zu entscheiden, und verwies die weitere Beratung des Kriteriums der Pfalzbedeutsamkeit in den zuständigen Ausschuss für Kunst, Kultur, pfälzische Geschichte und Volkskunde.

Die Gleichstellungsbeauftragte Monika Krzyzaniak, die ihren Bericht vorlegte, bescheinigte dem Bezirksverband Pfalz, dass er Vätern und Müttern flexible Arbeitszeiten zwecks Kinderbetreuung ermögliche. Auch mit dem Angebot der Telearbeit helfe er seinen Beschäftigten, Familie und Beruf besser zu vereinbaren. Neben den Seminaren für Frauen seien die Veranstaltungen zum "Gender Mainstreaming" besonders wichtig, so Krzyzaniak. Der Begriff stehe für "die Chancengleichheit beziehungsweise Gleichberechtigung für Frauen und Männer" und sorge über frauenfördernde Einzelmaßnahmen hinaus für eine nachhaltige geschlechtergerechte Politik, die Männern und Frauen gleichermaßen zugute komme.

Ihr Bezirkstagsmandat legte nach 12-jähriger Tätigkeit die Landtagsabgeordnete Brigitte Hayn (CDU) aus Neustadt nieder; Nachfolger wurde Karl Marchetti (links im Bild) aus Schönenberg-Kübelberg, der bereits von 1998 bis 2004 Mitglied des Bezirkstags Pfalz war.