Erfolgreiche Koalition wird fortgesetzt

CDU, FDP und FWG des Bezirkstags Pfalz unterzeichnen Koalitionsvereinbarung

Koalition besiegelt (von links): Günther Mack und Manfred Petry (FWG)

„Die Zusammenarbeit der Koalitionäre im Bezirkstag Pfalz war in den vergangenen fünf Jahren erfolgreich und vertrauensvoll, so dass wir uns schnell wieder zusammengefunden haben", sagte Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder (CDU) bei der Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung zwischen der CDU, der FDP und der FWG in Frankenthal. Und der CDU-Fraktionsvorsitzende, Bernhard J. Deubig, fügte hinzu: „Ein erfolgreiches Team wechselt man nicht." Er kündigte an, dass die Koalitionspartner, die mit 16 von 29 Sitzen eine tragfähige Mehrheit hätten, erneut Theo Wieder als Bezirkstagsvorsitzenden in der konstituierenden Sitzung des Bezirkstags Pfalz vorschlagen.

Auch Günter Eymael (FDP) lobte das gute Zusammenspiel, das eine Weiterentwicklung der Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz ermögliche. Neben dem Ausbau der kulturellen Institutionen wolle man in den kommenden fünf Jahren den Tourismus stärker akzentuieren. Hier sei es denkbar, erläuterte Wieder, „die touristischen Organisationen, insbesondere die Vereine Naturpark Pfälzerwald, Pfalz-Touristik, Pfalzmarketing und Pfalzweinwerbung, nach dem Vorbild der Plattformgesellschaft Pfalzenergie zusammenzuführen". Als neuen Fraktionsvorsitzenden der FDP im Bezirkstag Pfalz stellte sich Reinhold Hohn vor, dem es wichtig ist, dass der Bezirksverband Pfalz „finanziell auf soliden Füßen steht".

Manfred Petry (FWG) sieht in der Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit einen weiteren Schwerpunkt in der kommenden Wahlperiode, damit „der Begriff ‚Bezirksverband Pfalz’ unmittelbar mit der Arbeit seiner Einrichtungen in Verbindung gebracht wird". Nachdem der höhere Kommunalverband bereits zwei Unterrichtsmaterialien zu „Das Hambacher Fest 1832" und „Die Pfalz im Nationalsozialismus" herausgebracht habe, sollte – so FWG-Fraktionsvorsitzender Günther Mack – auch eine Materialsammlung über den Bezirksverband Pfalz erarbeitet werden, um sie Lehrkräften und interessierten Pfälzerinnen und Pfälzern an die Hand zu geben.

Am 7. Juni hatten 56 Prozent der knapp 1,1 Millionen wahlberechtigten Pfälzerinnen und Pfälzer den neuen Bezirkstag Pfalz gewählt, der sich am Freitag, 28. August, um 10 Uhr auf dem Hambacher Schloss konstituiert; auf die CDU entfielen 35,7 Prozent (11 Sitze), auf die SPD 31,1 Prozent (9 Sitze), auf die FDP 9,8 Prozent (3 Sitze), auf die FWG 7,7 Prozent (2 Sitze), auf die Grünen 7,6 Prozent (2 Sitze), auf die Linken 4,4 Prozent (1 Sitz) und auf die Republikaner 3,8 Prozent (1 Sitz) der Stimmen.