Haushaltsvolumen eingefroren

Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für das Jahr 2009

Kamen auf dem Hambacher Schloss zusammen: die Mitglieder des Bezirkstags Pfalz

Der Bezirkstag Pfalz unter Vorsitz des Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder hat in seiner Sitzung auf dem Hambacher Schloss den Haushalt 2009 für die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz einstimmig verabschiedet. Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 81,7 Millionen Euro – geringfügig weniger als in diesem Jahr (81,8 Millionen Euro). „Trotz steigender Personalkosten, die durch Tariferhöhungen notwendig werden, ist es das Ziel, nicht über das Vorjahresniveau hinauszugehen", kündigte Wieder an. Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz fließen 30,8 Millionen Euro in Schulen, 27,7 Millionen Euro in die Kultur, 15,6 Millionen Euro in die Landwirtschaft und 7,6 Millionen Euro in sonstige Bereiche. „Wir werden weiterhin für die Menschen in der Region handeln", so Wieder. Der höhere Kommunalverband trägt die Verantwortung für elf pfalzbedeutsame Einrichtungen; an weiteren neun Institutionen ist er beteiligt.

Die Kosten für den laufenden Betrieb der Einrichtungen betragen im nächsten Jahr 76,1 Millionen Euro. Für seine gut 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rechnet der Bezirksverband Pfalz mit Personalkosten in Höhe von 50,3 Millionen Euro, das sind 4,2 Millionen Euro mehr als 2008. Wieder wies darauf hin, dass der Bezirksverband Pfalz jährlich mehr als 600 junge Menschen ausbilde; „damit sind wir einer der größten Ausbilder in der Region". Zu den kostenintensivsten Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz gehören das Pfalztheater in Kaiserslautern mit 19,7 Millionen Euro, das Pfalzinstitut für Hörsprachbehinderte in Frankenthal mit 17,5 Millionen Euro und die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern mit 10,5 Millionen Euro.

An Gesamterträgen rechnet der Bezirksverband Pfalz mit 74,2 Millionen Euro. Durch den Betrieb seiner Einrichtungen erwirtschaftet er voraussichtlich 21,2 Millionen Euro, zudem erhält er für das Pfalztheater Zahlungen vom Land und der Stadt Kaiserslautern in Höhe von 10,2 Millionen Euro; das sind zusammen 42 Prozent seiner Einnahmen. Darüber hinaus erhält er 19 Millionen Euro durch Zuweisungen des Landes (26 Prozent), 15 Millionen Euro über die Bezirksverbandsumlage (20 Prozent) und 8,8 Millionen Euro durch den Gewinnanteil aus dem Pfalzwerke-Aktienkapital (12 Prozent). „Der Umlagesatz bleibt – wie schon seit vielen Jahren – weiterhin unverändert", sagte Wieder an.

Für dringend notwendige Sanierungs- und Ausbauprojekte bei seinen Einrichtungen plant der Bezirksverband Pfalz 9,6 Millionen Euro ein. So werden beispielsweise bei der Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern 1,5 Millionen Euro für die Weiterführung des Dacherneuerungsprogramms benötigt, und zwar steht im kommenden Jahr die Dachsanierung des denkmalgeschützten Hauptgebäudes an. Zudem soll an einem noch ungedämmten Betongebäude, das Lehrsäle beherbergt, aus Wärmeschutzgründen und in Abstimmung mit der Denkmalbehörde die Fassade erneuert werden. Bei der Landwirtschaftlichen Untersuchungs- und Forschungsanstalt (LUFA) in Speyer soll die Sanierung des historischen Gebäudes, das 1913/15 errichtet wurde und unter Denkmalschutz steht, für knapp 1,4 Millionen Euro fortgesetzt werden. Nachdem in diesem Jahr Dach und Fassade des Ost- und eines Teils des Nordflügels erneuert wurden, wird nun der Südflügel instand gesetzt, der auch im Innern umfassend saniert werden muss. Mit knapp 1,1, Millionen Euro sind beim Pfalzinstitut für Hörsprachbehinderte in Frankenthal in diesem Jahr die Renovierungsmaßnahmen des Dachs und im Innern des Schulhauptgebäudes sowie des Entwässerungskanals veranschlagt. 2009 soll die Generalsanierung des Schulgebäudes abgeschlossen sein, in die dann innerhalb von fünf Jahren rund 3,2 Millionen Euro investiert wurden.

Bis zur Jahresmitte soll auch die neue Lehrwerkstätte für das Milchvieh im Hofgut Neumühle bei Münchweiler an der Alsenz fertig gestellt sein. Eingebaut wird dort noch eine neue Futterverwiegeanlage für 235.000 Euro. Das Gesamtprojekt beläuft sich auf drei Millionen Euro und schließt einen Stall für 330 Tiere, ein Melkbereich, Betriebs- und Unterweisungsräume für Mitarbeiter und Auszubildende, ein Güllelager sowie Fahrsilos für die Einlagerung von Futtermitteln ein. Als Aus- und Weiterbildungsstätte für den landwirtschaftlichen Nachwuchs ist es wichtig, dass das Hofgut Neumühle mehrere moderne Stallkonzepte mit ihren Vor- und Nachteilen in der Praxis vorführt. Bis zum Spätsommer sollen auch die Sanierungsmaßnahmen im ersten Obergeschoss des Westflügels der Pfalzgalerie in Kaiserslautern abgeschlossen sein. Damit erhöht sich ihre Ausstellungsfläche um 330 Quadratmeter. Das Kunstmuseum des Bezirksverbands Pfalz will die Räume nutzen, um Wechselausstellungen und Arbeiten des Graphischen Kabinetts, darunter Werke der Lenhardt-Stiftung, präsentieren zu können.

Mit Zuschüssen in Höhe von über 300.000 Euro unterstützt der Bezirksverband Pfalz auch im kommenden Jahr wieder Institutionen und Projekte in der Pfalz. Dabei fließen 221.750 Euro in die Kultur- und Heimatpflege, 104.735 Euro in den Fremdenverkehr sowie 10.000 Euro in Maßnahmen der Landschaftspflege und des Naturschutzes. „Die Menschen der Region können sich im Spätsommer auf ein besonderes musikalisches Ereignis freuen", stellte Wieder in Aussicht und ergänzte: „Der weltberühmte pfälzische Organist Felix Hell tritt zusammen mit dem Orchester des Pfalztheaters im Rahmen einer außergewöhnlichen Konzertreihe in vier Pfälzer Kirchen auf." Sodann gab Wieder bekannt, dass ein Zeitzeugengespräch zum 20. Jahrestag des Mauerfalls in der Villa Denis stattfinden soll. Schließlich kündigte er ein Europa-Fest der Jugend auf dem Trifels im Jahr 2010 an, zu dem der Bezirksverband Pfalz – ähnlich wie beim Hambacher Fest der Jugend 2007 – Schulklassen einladen will.

Erstmals stellte der Bezirkstag Pfalz auch die Eröffnungsbilanz fest, die Auskunft über das Gesamtvermögen des Bezirksverbands Pfalz gibt: Es betrug zum 1. Januar 2008 181 Millionen Euro und beinhaltet das Anlagevermögen, wie beispielsweise Grundstücke und Immobilien, Kunstwerke, Möbel und Lizenzen, sowie das Umlaufvermögen, wie Bücher, Ausstellungskataloge und Bankguthaben. Notwendig wurde die Bilanzierung durch die so genannte Doppik (womit die doppelte Buchführung in Konten gemeint ist), die der höhere Kommunalverband seit Januar 2008 anwendet und die die kameralistische Haushaltsführung der öffentlichen Hand abgelöst hat.