Investitionen in Rekordhöhe geplant

Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für das Jahr 2008

Der Bezirkstag Pfalz unter Vorsitz des Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder hat in seiner Sitzung in Jockgrim den Haushalt 2008 für die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz mehrheitlich verabschiedet. Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 81,8 Millionen Euro gegenüber 76,4 Millionen Euro im Vorjahr. Darin enthalten sind erstmals Abschreibungen in Höhe von 2,3 Millionen Euro. Der Haushalt spiegelt nämlich die Umstellung von der Kameralistik auf die so genannte Doppik (doppelte Buchführung in Konten) wider und erfasst neuerdings den Werteverzehr des Vermögens durch die Abschreibungen von Immobilien und beweglichen Gütern. „Der Umlagesatz“, betonte Wieder, „bleibt seit nunmehr zwölf Jahren in unveränderter Höhe“. „Wenn irgend möglich“, werde der Bezirksverband Pfalz die umlagepflichtigen Gebietskörperschaften finanziell entlasten und ihnen den „voraussichtlichen Haushaltsüberschuss von 2007 in Höhe von etwa 900.000 Euro zurückerstatten“. Der Bezirksverband Pfalz sei, so führte Wieder in seiner Haushaltsrede aus, „Plattform für die ganze Region und als höherer Kommunalverband zugleich stellvertretend für die Kommunen Träger wichtiger Einrichtungen, die die Lebensqualität unserer Region entscheidend prägen“. Daher sei es wichtig, dass der immer noch zu wenig bekannte Bezirksverband Pfalz seine Außendarstellung verbessere. Im nächsten Jahr erscheine deshalb ein Magazin, das an alle rund 650.000 Haushalte verteilt werden solle. Außerdem werde der Internetauftritt überarbeitet. Schließlich finde am 1. Mai im Rahmen der 17. Deutschen Meisterschaft der Heißluftballonpiloten im Strandbad Frankenthal das 1. Pfalz-Fest des Bezirksverbands Pfalz mit einem attraktiven Programm für die ganze Familie statt. Daneben kündigte Wieder den „Aufbau eines modern gestalteten Jugendmarketings“ an, „das gezielt junge Leute an unsere verschiedenen Einrichtungen heranführt“. Außerdem sollen neue einrichtungsübergreifende Projekte mit und für Jugendliche auf den Weg gebracht werden.

Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz fließen 29,5 Millionen Euro in Schulen, 28,1 Millionen Euro in die Kultur, 17,4 Millionen Euro in die Landwirtschaft und 6,8 in sonstige Bereiche. Der höhere Kommunalverband trägt die Verantwortung für elf pfalzbedeutsame Einrichtungen. An weiteren sieben Institutionen, wie zum Beispiel dem Deutschen Schuhmuseum in Hauenstein, das kürzlich hinzukam, ist er beteiligt; 2008 wird der Bezirksverband Pfalz mit einem jährlichen Betriebskostenzuschuss beim Dynamikum in Pirmasens einsteigen, wie die Bezirkstagsmitglieder in ihrer Sitzung mehrheitlich beschlossen; das experimentelle Museum entsteht zurzeit in einer ehemaligen Schuhfabrik.

Die Kosten für den laufenden Betrieb der Einrichtungen betragen im nächsten Jahr 70,1 Millionen Euro. Für seine gut 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rechnet der Bezirksverband Pfalz mit Personalkosten in Höhe von 40,9 Millionen Euro. Zu den kostenintensivsten Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz gehören das Pfalztheater in Kaiserslautern mit 18,8 Millionen Euro, das Pfalzinstitut für Hörsprachbehinderte in Frankenthal mit 16 Millionen Euro und die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern mit 8,9 Millionen Euro. Durch den Betrieb seiner Einrichtungen wird der Bezirksverband Pfalz voraussichtlich 19,3 Millionen Euro erwirtschaften, das sind 32 Prozent seiner Einnahmen. Darüber hinaus erhält er 18,3 Millionen Euro durch Zuweisungen des Landes (30 Prozent), 13,7 Millionen Euro über die Bezirksverbandsumlage (23 Prozent) und 8,8 Millionen Euro durch den Gewinnanteil aus dem Pfalzwerke-Aktienkapital (15 Prozent).

Der Bezirksverband Pfalz plane, so Wieder, für 2008 „Investitionen in Rekordhöhe“, um die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz wieder „ein Stück zukunftsfähiger zu machen und nebenbei auch vielen pfälzischen Unternehmen eine wirtschaftlich positive Perspektive zu geben“. So sollen 10,7 Millionen Euro in dringend notwendige Sanierungs- und Ausbauprojekte bei seinen Einrichtungen fließen, wobei ein besonderes Augenmerk auf den Ausbau seiner Bildungsstätten liegt. So erhält die Lehr- und Versuchsanstalt für Viehhaltung Hofgut Neumühle, die den landwirtschaftlichen Nachwuchs ausbildet, eine neue Lehrwerkstatt für das Milchvieh. Die Gesamtinvestition beläuft sich auf drei Millionen Euro und schließt einen Stall für 330 Tiere, ein Melkbereich, Betriebs- und Unterweisungsräume für Mitarbeiter und Auszubildende, ein Güllelager sowie Fahrsilos für die Einlagerung von Futtermitteln ein. Wichtig ist es, dass das Hofgut Neumühle als Aus- und Weiterbildungsstätte mehrere moderne Stallkonzepte mit ihren Vor- und Nachteilen in der Praxis vorführt.

Insgesamt 2,1 Millionen Euro werden beim Pfalzinstitut für Hörsprachbehinderte in Frankenthal benötigt. So soll der Sportplatz, der zurzeit mit Naturrasen ausgestattet ist, in ein wetterunabhängigeres Kunstrasenspielfeld umgewandelt werden, wofür insgesamt 1,4 Millionen Euro veranschlagt sind. Da der Platz dann auch städtischen Vereinen zur Verfügung steht, beteiligt sich die Stadt mit 485.000 Euro. Für den weiteren Verlauf der Generalinnensanierung des Schulgebäudes stellt der Bezirksverband Pfalz im kommenden Jahr 770.000 Euro bereit.

Schließlich erhält die Pfalzgalerie in Kaiserslautern zwei Millionen Euro für den Ausbau des Westflügels im ersten Obergeschoss. Hier sollen künftig Wechselausstellungen und Arbeiten des Graphischen Kabinetts präsentiert werden. Damit erhöht sich die Ausstellungsfläche der Pfalzgalerie um 350 Quadratmeter. Im Betrag enthalten ist auch die Nachrüstung von Kältetechnik im Bereich der Dauerausstellung im zweiten Obergeschoss.