Ausschüsse und Beiräte



Informationen zu den Ausschüssen finden Sie im Bürgerinformationssystem.



Bezirksausschuss

Anlässlich der konstituierenden Sitzung des Bezirkstags Pfalz am 27. Juni 2019 hat dieser aus seiner Mitte den Bezirksausschuss gewählt. Den Vorsitz hat der Bezirkstagsvorsitzende inne. Der gesetzlich vorgeschriebene Bezirksausschuss hat weitreichendere Kompetenzen als die anderen Ausschüsse. So entscheidet er beispielsweise bei der Vergabe von Aufträgen von mehr als 50.000 Euro, hat das Zustimmungsrecht in wichtigen Personalfragen und berät die Vorlagen für den Bezirkstag.

  • 18 Mitglieder
  • Alle müssen dem Bezirkstag angehören
  • Bezirkstagsvorsitzender ist Vorsitzender des Ausschusses
  • Vorsitzender: Theo Wieder (CDU)
  • 1. stellvertretender Vorsitzender: Dr. Klaus Weichel (SDP)
  • 2. stellvertretende Vorsitzende: Ruth Ratter (Grüne)



Zuständig für:

  • Alle wichtigen Themen des Bezirksverbands Pfalz
  • wichtige Personalentscheidungen
  • größere Auftragsvergaben
  • Vorbereitung der Beschlüsse des Bezirkstags



Ausschuss für Bauplanung inkl. Energie und Klimaschutz

  • 18 Mitglieder
  • mindestens 9 müssen dem Bezirkstag angehören



Beteiligungsausschuss

  • 6 Mitglieder



Zuständig für:

  • Beratungspflicht und Beschlussrecht über die Einhaltung des Gemeindeswirtschaftsrechts bei den Pfalzwerken



Ausschuss für das Biosphärenreservat Pfälzerwald

  • 22 Mitglieder
  • mindestens 12 müssen dem Bezirkstag angehören
  • 5 stimmberechtigte, von verschiedenen Vereinen beziehungsweise Verbänden vorgeschlagene Mitglieder



Zuständig für:

  • Aufgaben des Bezirksverbands Pfalz als Träger des Naturparks Pfälzerwald
  • den deutschen Teil des grenzüberschreitenden Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen



Ausschuss für Gedenkarbeit und Demokratieförderung

  • 18 Mitglieder
  • mindestens 9 müssen dem Bezirkstag angehören



Zuständig für:

  • Weiterentwicklung der Gedenkarbeit des Bezirksverbands Pfalz
  • Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen
  • Koordinierung von Projekten in der Region



Ausschuss für Kunst, Kultur, pfälzische Geschichte und Volkskunde

  • 18 Mitglieder
  • mindestens 9 müssen dem Bezirkstag angehören



Zuständig für:

Wichtige Angelegenheiten der Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz und Institutionen mit dessen Beteiligungen auf kulturellem, geschichtlichem und volkskundlichem Gebiet u.a.

  • des Pfalztheaters
  • des Museums Pfalzgalerie Kaiserslautern
  • des Instituts für pfälzische Geschichte und Volkskunde
  • der Pfalzbibliothek
  •  des Historischen Museums der Pfalz
  • des Pfalzmuseums für Naturkunde – POLLICHA Museum
  • Beratung pfalzbedeutsamer Fragen in Sachen Kunst und Kultur sowie pfälzische Geschichte und Volkskunde.



Rechnungsprüfungsausschuss

  • 18 Mitglieder
  • mindestens 9 müssen dem Bezirkstag angehören
  • dürfen nicht dem Bezirksvorstand angehören



Zuständig für:

  • Überwachung der wirtschaftlichen und ordnungsgemäßen Haushaltsführung des Bezirksverbands Pfalz und seiner Einrichtungen
  • Pflichtausschuss



Schulträgerausschuss

  • 18 Mitglieder
  • 2 stimmberechtigte Vertreter/innen der Lehrer/innender Schulen
  • 2 der Eltern
  • sowie jeweils 1 Arbeitgeber-/Arbeitnehmer-Vertreter/in
  • mindestens 12 müssen dem Bezirkstag angehören



Zuständig für:

  • Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern
  • Pfalzinstitut für Hörsprachbehinderte in Frankenthal
  • Pfalzakademie in Lambrecht



Werkausschuss LUFA – Ausschuss für Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Umwelt

  • 18 Mitglieder
  • mindestens 9 müssen dem Bezirkstag angehören
  • außerdem 6 Beschäftigtenvertreter der Landwirtschaftlichen Untersuchungs- und Forschungsanstalt (LUFA) mit beratender Stimme



Zuständig für:

  • Landwirtschaftliche Untersuchungs- und Forschungsanstalt (LUFA) in Speyer
  • Lehr- und Versuchsanstalt für Viehhaltung Hofgut Neumühle bei Münchweiler/ Alsenz
  • Tabakbausachverständigen für die Pfalz mit Sitz in Speyer



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