Anfänge in napoleonischer Zeit
Mit der Französischen Revolution fängt eigentlich die Geschichte des Bezirksverbands Pfalz an. Denn nachdem die Revolutionstruppen das linksrheinische Gebiet 1798 besetzt hatten, führte Napoleon (hier gemalt von François-Pascal Baron Gérard um 1810) im Jahr 1800 den Conseil général auf französischem Staatsgebiet und damit auch auf pfälzischem Boden ein. Mit diesem Departementalrat genossen die Pfälzer neben den Ansätzen einer regionalen Selbstverwaltung die Trennung von Rechtsprechung und Verwaltung, die Rede-, Vereins-, Gewerbe- und Pressefreiheit, wenngleich die Möglichkeiten der Mitbestimmung sehr gering waren.
20 Pfälzer im Bayerisch-Königlichen „Landrath“
Dies änderte sich erst, als das später als „Pfalz“ bezeichnete Gebiet am Rhein 1816 zum Bayerischen Königreich kam. König Maximilian I. Joseph ließ nämlich auf Drängen der Pfälzer den von den Franzosen gegründeten Departementalrat als „Landrath“ neu installieren, in den 20 Persönlichkeiten aus der Pfalz berufen wurden.
Napoleon Bonaparte
Die Geburtsstunde des Bezirkstags Pfalz
Damals schlug die Geburtsstunde des Bezirkstags Pfalz, ist er doch das höchste Entscheidungsgremium des Bezirksverbands Pfalz und Nachfolger des Landraths. Dieser stellte eine zwar bescheidene, aber dennoch erste Volksvertretung auf deutschem Boden dar. Bemerkenswert ist, dass Bayern diese bewährte Institution im Jahre 1828 im gesamten Königreich einführte.
Renitente Pfälzer verbuchen Erfolge
Obwohl sich die Bayern anfänglich heftig gegen diese freiheitlichen „eigenthümlichen Institutionen“ gewehrt hatten, konnten die renitenten Pfälzer einige Erfolge für sich verbuchen: Beispielsweise wurde das metrische System beibehalten, eine Konsumsteuer abgewendet und die Maut verringert. Bis auf einen Vertreter der katholischen Geistlichkeit nahmen die Mitglieder des Landraths geschlossen am 27. Mai 1832 am Hambacher Fest teil. Sie übten offen Kritik an den herrschenden Zuständen und forderten mehr Rede-, Presse- und Gewerbefreiheit.
Die erste Einrichtung wird gegründet
Das Betätigungsfeld, auf dem sich der Landrath bewegte, war groß: So kümmerte er sich in jener Zeit beispielsweise um den Bau von Straßen, um Gemeindebedürfnisse, um die unzureichende Besoldung der Lehrer, um Fragen der Brandversicherung, um den Bau eines Zentralgefängnisses in Kaiserslautern und um die Errichtung von Rheindämmen. 1825 gründete er ein Taubstummeninstitut in Frankenthal, das heutige Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation, das die älteste Einrichtung des Bezirksverbands Pfalz ist. Gut 20 Jahre später kam die Kreisirrenanstalt bei Klingenmünster, das heutige Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie, hinzu, die 1857 ihre Pforten öffnete.
Das Gebäude der Zentralverwaltung in der Bismarckstraße 17, Kaiserslautern
FRANZÖSISCHE BESATZUNG
Nach dem Ersten Weltkrieg war die Pfalz französisch besetzt. Der seit 1919 in Kreistag umbenannte Landrath übernahm in den für die Pfalz schwierigen Jahren des Separatismus – im Einvernehmen mit der Bevölkerung und der bayerischen Regierung – die politische Wortführerschaft gegen die Loslösungsbestrebungen von Bayern und Reich. Die Zugehörigkeit zu Bayern blieb auch unter den Nationalsozialisten, die den Kreistag entmachtet hatten, bis nach dem Zweiten Weltkrieg erhalten.
Gründung des Landes Rheinland-Pfalz
Mit der Gründung des Landes Rheinland-Pfalz wurde auch die Existenz des Bezirksverbands Pfalz als Höherer Kommunalverband verfassungsrechtlich gesichert, obwohl in den anderen Landesteilen des neuen Bundeslandes vergleichbare Institutionen fehlen. Am 16. Januar 1950 trafen sich die 35 pfälzischen Landtagsabgeordneten in Neustadt an der Weinstraße zur konstituierenden Sitzung des Bezirkstags Pfalz. Erst über ein Jahr später, am 29. April 1951, wurden dann die Pfälzerinnen und Pfälzer zum ersten Mal nach dem Krieg an die Wahlurnen gerufen, um ihr 29 Mitglieder starkes Gremium zu wählen. Eine Novellierung der Bezirksordnung im Jahr 1994 ermöglichte es dem Bezirksverband Pfalz, dessen Geschäfte bis dahin von der Bezirksregierung Rheinhessen-Pfalz in Neustadt geführt wurden, eine eigene Verwaltung mit Sitz in Kaiserslautern aufzubauen.
200 Jahre Bezirkstag Pfalz
Im Jahre 2016 wurde der Bezirkstag der Pfalz – damit das älteste Parlament Deutschlands – 200 Jahre alt. Am Gründungstag – dem 24. September 2016 – gab es aus diesem Anlass einen Festakt mit zahlreichen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und interessierten Bürgerinnen und Bürgern im großen Saal des Hambacher Schlosses. Der Bezirkstag ist die Interessenvertretung von Bürgern, die in der Nachfolge des Wiener Kongresses und dem Ende der Herrschaft Napoleons aus dem früheren Conseil Général der napoleonischen Ära als “Landrat der Pfalz” ins Leben gerufen wurde. Über die vielen Jahre hinweg hat der Bezirkstag natürlich einen Wandel erfahren, besteht aber bis heute als Parlament der Pfälzer fort und wurde bei Gründung des Bundeslandes Rheinland-Pfalz in der rheinland-pfälzischen Landesverfassung verankert.
Bezirksverband Pfalz – Eckdaten über die Zusammensetzung des Bezirkstags, Ausschüsse, Bezirkshaushalt; mit einer Übersicht über die Einrichtungen und Beteiligungen – hier als PDF zum Download.
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