Strenger Sparkurs im Bezirksverband Pfalz

Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für das Jahr 2011

Zu Gast beim Bezirksverband Pfalz: Kulturstaatssekretär Walter Schumacher (rechts) mit dem Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder (Mitte) und seinem Stellvertreter Günter Eymael

Der Bezirkstag Pfalz unter Vorsitz des Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder hat in seiner Sitzung auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße mehrheitlich bei nur einer Gegenstimme den Haushalt 2011 für die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz verabschiedet. Diese mussten bereits im Vorfeld bei der Mittelanmeldung Federn lassen und Kürzungen von Sachausgaben hinnehmen. Den steigenden Personalkosten will der Regionalverband mit einer Stellenbesetzungssperre von einem halbem Jahr begegnen. Das Gesamtvolumen seines Haushalts beträgt im kommenden Jahr 82,3 Millionen Euro (gegenüber 82,9 Millionen Euro im Vorjahr). Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz fließen 30,6 Millionen Euro in Schulen, 27,5 Millionen Euro in die Kultur, 16,1 Millionen Euro in die Landwirtschaft und 8,1 Millionen Euro in sonstige Bereiche. Der höhere Kommunalverband trägt die Verantwortung für elf pfalzbedeutsame Einrichtungen; an weiteren zehn Institutionen ist er beteiligt. Schließlich hat das pfälzische Parlament einstimmig beschlossen, die Namen zwei seiner Einrichtungen zu ändern: Die Pfalzgalerie wurde in Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern (MPK) und das Pfalzinstitut für Hörsprachbehinderte in Frankenthal in Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation (PIH) umbenannt.

„Die Konjunkturprognosen für 2011 stimmen zwar optimistisch, dennoch wird es für den Bezirksverband Pfalz ein schwieriges Jahr“, sagte Wieder in seiner Haushaltsrede. Die Kosten für den laufenden Betrieb der Einrichtungen betragen im nächsten Jahr 76,7 Millionen Euro. Für seine gut 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rechnet der Bezirksverband Pfalz mit Personalkosten in Höhe von 52,5 Millionen Euro, das sind gut 700.000 Euro mehr als 2010. Wieder wies darauf hin, dass der Bezirksverband Pfalz jährlich rund 600 junge Menschen ausbilde; „damit sind wir einer der größten Ausbilder in der Region“. Zu den kostenintensivsten Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz gehören das Pfalztheater in Kaiserslautern mit 19,9 Millionen Euro, das Pfalzinstitut für Hörsprachbehinderte in Frankenthal mit 17,8 Millionen Euro und die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern mit 10,2 Millionen Euro.

An Gesamterträgen rechnet der Bezirksverband Pfalz mit rund 73 Millionen Euro. Durch den Betrieb seiner Einrichtungen erwirtschaftet er voraussichtlich 20,3 Millionen Euro, zudem erhält er für das Pfalztheater Zahlungen vom Land und der Stadt Kaiserslautern in Höhe von 10,8 Millionen Euro; das sind zusammen 43 Prozent seiner Einnahmen. Darüber hinaus erhält er 19,2 Millionen Euro durch Zuweisungen des Landes (26 Prozent), 13,9 Millionen Euro über die Bezirksverbandsumlage (19 Prozent) und 8,8 Millionen Euro durch den Gewinnanteil aus dem Pfalzwerke-Aktienkapital (12 Prozent). „Der Umlagesatz bleibt auch im kommenden Jahr stabil“, versprach Wieder den umlagepflichtigen Landkreisen und kreisfreien Städten der Pfalz.

2011 wird sich der Bezirksverband Pfalz auf notwendige Erneuerungsnahmen an seinen Gebäuden konzentrieren und dafür 3,2 Millionen Euro zur Verfügung stellen (2010: vier Millionen Euro). 360.000 Euro fließen ins Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern, um den Fußboden in den Ausstellungsräumen im Erdgeschoss zu renovieren und den Austausch der Fenster im Erdgeschoss des Westflügels fortzusetzen; die neuen Fenster isolieren besser und schützen die Kunstwerke vor schädlicher UV-Einstrahlung. Die Berufsschule des Pfalzinstituts für Hören und Kommunikation in Frankenthal erhält 250.000 Euro für eine neue Heizungsanlage, auch beginnt im kommenden Jahr der erste Bauabschnitt für die Sanierung der Unterrichtsräume. Im Hofgut Neumühle in Münchweiler an der Alsenz muss dringend die Kantinenküche für 150.000 Euro modernisiert werden; täglich wird hier das Essen für etwa 20 Mitarbeiter und Auszubildende, 20 bis 50 Lehrgangsteilnehmer sowie für etwa 120 Kinder von Kindergärten und Ganztagsschulen im Umland zubereitet. Bei der Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern (MHK) laufen die Planungen für den Neubau der Lehrwerkstatt für die Steinmetzabteilung, der auf dem Gelände hinter der Mehrzweckhalle (dem sogenannten „Turnerheim auf dem Seߓ) in den kommenden Jahren entstehen soll.

Mit Zuschüssen in Höhe von fast 250.000 Euro unterstützt der Bezirksverband Pfalz auch im kommenden Jahr wieder Institutionen und Projekte in der Pfalz. Dabei fließen 145.250 Euro in die Kultur- und Heimatpflege, 94.735 Euro in den Fremdenverkehr sowie 6.000 Euro in Maßnahmen der Landschaftspflege und des Naturschutzes. Weitere 25.000 Euro sind für die Gedenkarbeit des Bezirksverbands Pfalz, unter anderem für Jugendprojekte, vorgesehen. Über 45.000 Euro stehen schließlich für die Verleihung der Pfalzpreise am 12. November 2011 im Pfalztheater zur Verfügung: Ausgelobt werden der Zukunftspreis Pfalz und die Pfalzpreise für das Kunsthandwerk sowie für pfälzische Geschichte und Volkskunde, und zwar jeweils ein Haupt- und Nachwuchspreis, die mit je 10.000 Euro beziehungsweise 5.000 Euro dotiert sind.