Umlagerückerstattung für Pfälzer Landkreise und Städte

Öffentliche Sitzung des Bezirkstags Pfalz in Landstuhl

In der öffentlichen Sitzung des Bezirkstags Pfalz, die am Freitag, 8. August, ab 10 Uhr in der Stadthalle Landstuhl stattfindet, haben die 29 Abgeordneten des pfälzischen Parlaments 18 Tagesordnungspunkte zu bearbeiten. So entscheiden sie unter anderem darüber, ob der Bezirksverband Pfalz den pfälzischen Landkreisen und kreisfreien Städten 750.000 Euro aus der Umlage, die sie 2007 gezahlt haben, zurückerstattet. Diese Absicht hatte Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder bereits im Dezember angesichts der schwierigen finanzielle Lage der umlagepflichtigen Gebietskörperschaften angekündigt, sofern der Bezirksverband Pfalz Überschüsse im Verwaltungshaushalt erzielen könne. Insgesamt flossen dem Bezirksverband Pfalz 12,3 Millionen Euro über Umlage zu. Sein Verwaltungshaushalt schloss 2007 mit einem ausgeglichenen Rechnungsergebnis in Höhe von knapp 60 Millionen Euro, sein Vermögenshaushalt mit 6,9 Millionen Euro ab.

Darüber hinaus beschäftigt sich der Bezirkstag Pfalz mit der energiewirtschaftlichen Zusammenarbeit in der Region, den derzeit laufenden Bauprojekten des Bezirksverbands Pfalz sowie seiner Gedenkarbeit, insbesondere in Bezug auf das ehemalige Lager Gurs in Südwestfrankreich, in das die pfälzischen Juden 1940 deportiert wurden. Mit einmalig 160.000 Euro und zwei Sitzen in der Stiftungsversammlung will sich der Bezirksverband Pfalz an der Stiftung der Technischen Universität Kaiserslautern beteiligen, die Eigentümerin der Villa Denis in Frankenstein bei Kaiserslautern ist; diese soll als Kommunikationszentrum der Universität von der Pro Campus GmbH betrieben werden. Zustimmen soll der Bezirkstag Pfalz dem Plan des Pfalzklinikums für Psychiatrie und Neurologie, in Pirmasens eine Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie mit 20 Plätzen zu betreiben, wofür in Klingenmünster zehn vollstationäre Plätze abgebaut werden. Schließlich wird die Gleichstellungsbeauftragte des Bezirksverbands Pfalz, Monika Krzyzaniak, über ihre Aktivitäten in den vergangenen zwei Jahren berichten, auch stellt Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder den neuen Internetauftritt des pfälzischen Verbands vor.

Wie gewohnt können die Einwohner der Pfalz zu Beginn der Sitzung bis zu drei Fragen an ihr gewähltes Parlament stellen; diese sollen vor der Sitzung schriftlich beim Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder, Bezirksverband Pfalz, 67653 Kaiserslautern, Fax 0631 3647-153, E-Mail: btv@bv-pfalz.de, eingehen. Informationen über den Bezirksverband Pfalz sind im Internet unter www.bv-pfalz.deabrufbar.