Umlagesatz bleibt unverändert

Pfälzer Gipfeltreffen

„Trotz enger werdender Finanzen wird der Bezirksverband Pfalz seinen Umlagesatz für das kommende Jahr nicht erhöhen", versprach Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder den Oberbürgermeistern und Landräten der Pfalz bei einem Treffen in Kaiserslautern. Die Repräsentanten der Pfalz diskutierten rege über die Haushaltslage sowie die Kernaufgaben des Bezirksverbands Pfalz. Wieder erläuterte, dass durch die sinkende Finanzkraft der pfälzischen Landkreise und kreisfreien Städte auch die Umlage des Bezirksverbands Pfalz um geschätzte zwei bis zweieinhalb Millionen Euro zurückgehen werde. Der Regionalverband, der etwa 23 Prozent seiner Ausgaben über die Umlage finanziert, versuche, diesen Fehlbetrag durch drastische Einsparungen im laufenden Geschäft aufzufangen, um auch im nächsten Jahr einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Der strenge Sparkurs wirke sich mitunter auf den Leistungskatalog der Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz aus. Auch wolle der Pfälzer Kommunalverband die schon seit einiger Zeit praktizierte Einstellungssperre konsequent auf ein halbes Jahr ausweiten, um Personalkosten einzusparen, die 65 Prozent im Gesamtvolumen des Haushalts ausmachen.

Im Hinblick auf zahlreiche Anfragen aus der Region, in weitere Beteiligungen einzusteigen, sagte Wieder: „Der Bezirksverband Pfalz kann nur bei den Projekten Partner sein, die regionalen und nicht nur lokalen Charakter haben." Außerdem müsse bereits die Kommune vor Ort beteiligt sein. „Das heißt, wir sind aufgrund der Finanzlage gezwungen, mit diesen Wünschen sehr restriktiv umzugehen." Damit entsprach Wieder der Forderung der Oberbürgermeister und Landräte, dass der Bezirksverband Pfalz bei neuen Aufgaben sehr zurückhaltend verfahre.

Wieder berichtete über den Sachstand bei der Plattformgesellschaft „Pfalzenergie" und warnte die kommunalen Energieversorger auch nach ihrem Zusammenschluss im Frühjahr vor einem „Kirchturmdenken": „Diese Bestrebungen bringen angesichts der Entwicklungen auf dem Energiemarkt die kommunale Energieversorgung in der Pfalz in Gefahr." Einig waren sich die Gesprächsteilnehmer, nun zügig die Zusammenarbeit mithilfe von Kompetenzgesellschaften voranzutreiben, um im Wettbewerb bestehen zu können.

Darüber hinaus regte Wieder bei den Oberbürgermeistern und Landräten an, die Leistungen des Bezirksverbands Pfalz noch stärker in ihren Kommunen zu nutzen, beispielsweise indem ein kostendeckend finanzierter Kulturbus die Bürgerinnen und Bürger zu den Kultureinrichtungen des Bezirksverbands Pfalz bringe. So ermögliche die Stadt Frankenthal, die dies bereits seit mehreren Jahren mit gutem Erfolg anbiete, die Fahrt etwa zum Historischen Museum der Pfalz und zur Pfalzgalerie, jeweils mit Führung, sowie zum Pfalztheater mit Aufführung und Blick hinter die Kulissen zu einem annehmbaren Preis. Schließlich informierte er, dass der Bezirksverband Pfalz einen Beirat für Gedenkarbeit gegründet habe, um auch die Aktivitäten der Kommunen zu bündeln. Dabei wolle man den Umgang mit der nationalsozialistischen Vergangenheit nicht rückwärtsgewandt pflegen, sondern ihm mit zukunftsgerichteten Konzepten, die insbesondere die junge Generation einbinden und damit einen pädagogischen Auftrag erfüllen, neue Impulse geben.